Posts Tagged ‘Abrüstung’

Österreich: Let’s ban the bombs!

Donnerstag, Dezember 11th, 2014

“Austria pledges to work for a ban on nuclear weapons

Austria pledges to work for a ban on nuclear weapons
Humanitarian initiative on nuclear weapons must initiate treaty process in 2015

December 9, 2014

After 44 states called for a prohibition on nuclear weapons at a conference in Vienna on the humanitarian impacts of nuclear weapons, Austria delivered the “Austrian pledge” in which it committed to work to “fill the legal gap for the prohibition and elimination of nuclear weapons” and pledged “to cooperate with all stakeholders to achieve this goal”.

“All states committed to nuclear disarmament must join the Austrian pledge to work towards a treaty to ban nuclear weapons”, said Beatrice Fihn, Executive Director of the International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN).

“Next year is the 70 year anniversary of the atomic bombings of Hiroshima and Nagasaki and that will be a fitting time for negotiations to start on a treaty banning nuclear weapons”, Fihn added.

States that expressed support for a ban treaty at the Vienna Conference include: Austria, Bangladesh, Brazil, Burundi, Chad, Colombia, Congo, Costa Rica, Cuba, Ecuador, Egypt, El Salvador, Ghana, Guatemala, Guinea Bissau, Holy See, Indonesia, Jamaica, Jordan, Kenya, Libya, Malawi, Malaysia, Mali, Mexico, Mongolia, Nicaragua, Philippines, Qatar, Saint Vincent and the Grenadines, Samoa, Senegal, South Africa, Switzerland, Thailand, Timor Leste, Togo, Trinidad and Tobago, Uganda, Uruguay, Venezuela, Yemen, Zambia, and Zimbabwe.

These announcements were given at a two-day international conference convened in Vienna to examine the consequences of nuclear weapon use, whether intentional or accidental.

Survivors of the nuclear bombings in Japan and of nuclear testing in Australia, Kazakhstan, the Marshall Islands, and the United States, gave powerful testimonies of the horrific effects of nuclear weapons. Their evidence complemented other presentations presenting data and research.

“The consequences of any nuclear weapon use would be devastating, long-lasting, and unacceptable. Governments simply cannot listen to this evidence and hear these human stories without acting”, said Akira Kawasaki, from Japanese NGO Peaceboat. “The only solution is to ban and eliminate nuclear weapons and we need to start now,” Kawasaki added.

For decades, discussions on nuclear weapons have been dominated by the few nuclear-armed states – states that continue to stockpile and maintain over 16,000 warheads. The humanitarian initiative on nuclear weapons has prompted a fundamental change in this conversation, with non-nuclear armed states leading the way in a discussion on the actual effects of the weapons.

Unlike the other weapons of mass destruction – chemical and biological – nuclear weapons are not yet prohibited by an international legal treaty. Discussions in Vienna illustrated that the international community is determined to address this. In a statement to the conference, Pope Francis called for nuclear weapons to be “banned once and for all”.

The host of the previous conference on the humanitarian impact of nuclear weapons, Mexico, called for the commencement of a diplomatic process, and South Africa said it was considering its role in future meetings.

“Anyone in Vienna can tell that something new is happening on nuclear weapons. We have had three conferences examining their humanitarian impact, and now with the Austrian pledge we have everything we need for a diplomatic process to start”, said Thomas Nash of UK NGO Article 36.”

 

(Quelle: ICAN.)

Marshall-Inseln: Geduldsfaden gerissen

Montag, April 28th, 2014

“Pazifischer Inselstaat vs. Atommächte

Marshall-Inseln verklagen Atomstaaten vor dem IGH wegen Pflichtverletzung zur Nichtabrüstung

Von Lars Kramm
Lehrbeauftragter für Umweltvölkerrecht an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

Am 25. April 2014 hat die Regierung des kleinen pazifischen Inselstaates der Marshallinseln beim Internationalen Gerichtshofs (IGH) gleichzeitig neun separate Anträge gegen neun Staaten eingereicht und sie beschuldigt, sich nicht an ihre Verpflichtungen in Bezug auf die frühzeitige Beendigung des nuklearen Wettrüstens und zur nuklearen Abrüstung zu halten. Die beklagten Staaten sind die offiziellen und nicht-offiziellen Atommächte: China, Frankreich, Großbritannien, Indien, Israel, Nordkorea, Pakistan, Russland und die USA.

Während sich alle neun Anträge auf die gleiche Sachlage beziehen, unterscheidet der Antragsteller zwischen den Staaten, die die obligatorische Gerichtsbarkeit des Gerichtshofes gemäß Art. 36 II IGH-Statut anerkannt haben (Indien, Pakistan und Großbritannien) sowie denjenigen Staaten, die, wie die Marshall-Inseln, Vertragsparteien des Atomwaffensperrvertrages (NVV) sind (China, Frankreich, Russland und USA). Der NVV oder auch Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen wurde 1968 von den drei damaligen Atommächten USA, Großbritannien und UdSSR unterzeichnet und trat 1970 in Kraft. Bis heute schlossen sich insgesamt 189 Staaten diesem Vertrag an.

Im Bezug auf die NVV-Vertragsstaaten führt der Antragssteller konkret eine Verletzung von Art VI NVV an, in dem es heißt: “Jede Vertragspartei verpflichtet sich, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle.” Die Marshall-Inseln machen geltend, dass die Beklagten durch ihre nicht aktive und redliche Verfolgung des Ziels von gutgläubigen Verhandlungen über wirksame Maßnahmen zur baldigen Beendigung des nuklearen Wettrüstens und zur nuklearen Abrüstung, gegen ihre Verpflichtungen aus dem NVV und dem Völkergewohnheitsrecht verstoßen haben und kontinuierlich dagegen verstoßen. Der Antragsteller wirft den Vertragsstaaten weiter vor, inter alia gegen Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen zu verstoßen, die einen Verhandlungsbeginn fordern, ein negatives und obstruktives Verhalten im Hinblick auf die frühzeitige Abschaffung der Kernwaffen an den Tag zu legen und wiederholt ihre Absicht kundzutun, sich in den kommenden Jahrzehnte auf ihr Kernwaffenarsenal stützen zu wollen. Der Antragsteller fordert zudem vom Gerichtshof, die Vertragsstaaten zu verpflichten, ihre Verpflichtungen innerhalb eines Jahres nach dem Urteil zu erfüllen. In Bezug auf die nicht NVV-Vertragsstaaten führt der Antragssteller an, dass die Verpflichtungen aus Artikel VI NVV nicht nur Vertragsverpflichtungen darstellen, sondern auch unter dem Völkergewohnheitsrecht für alle Staaten gelten.

Das Interesse der Marshall Inseln am weltweiten nuklearen Waffenarsenal kommt nicht von ungefähr: von 1946 bis 1958 nutzen die USA die Inseln für Atomwaffentests und ihre Spuren sind noch heute insbesondere auf dem Bikini Atoll sichtbar. Es ist auch nicht das erste Mal, dass sich der IGH mit Art. VI NVV auseinandersetzt. Bereits in seinem Gutachten über die Völkerrechtswidrigkeit des Einsatzes von Nuklearwaffen hat der IGH sich zu seiner Bedeutung geäußert. Dabei stellte er fest, dass der rechtliche Charakter dieser Verpflichtung über eine bloße Verhaltensverpflichtung hinausgeht. Er sagte, es gehe um zwei Verpflichtungen: zum einem das konkrete Ergebnis und Ziel herbeizuführen und die Annahme eines bestimmten Verhaltens, nämlich das nach Verhandlungen über die Angelegenheit im guten Glauben. Gut 18 Jahre nach dem IGH-Gutachten gibt es immer noch keine Anzeichen dafür, dass die Atomstaaten Konsequenzen aus dem Gutachten gezogen haben. Daher wird das Verfahren insbesondere für Großbritannien wichtig, das als einziger Beklagter sowohl die obligatorische Gerichtsbarkeit des IGHs anerkannt hat als auch Vertragsstaat des NVVs ist.”

 

(Quelle: Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht der Ruhr-Universität Bochum.)

Hinweis

Siehe auch: IALANA unterstützt Klage der Marshallinseln

Europa: Lernfähig?

Freitag, Dezember 13th, 2013

“Wir bleiben dabei – Frieden schaffen ohne Waffen

Jeder Krieg ist eine Niederlage der Menschheit

Die Friedensbewegung wird im Jahr 2014 den historischen Jahrestag mit kritischem Rückblick und kreativen Aktionen begleiten. Wir werden nicht zulassen, dass aus dem Jahrestag 1914 2014 ein unkritisches Jahrhundertjubiläum gemacht und einzig die Europäische Union als zivile Friedensmacht gefeiert wird.

Heute fließen riesige Summen Geldes und immenses Potential menschlicher Arbeit und Intelligenz in die Rüstung. Das Ziel der Vereinten Nationen, künftige Generationen vor Krieg zu bewahren wird durch sogenannte humanitäre Einsätze konterkariert. Deutschland baut die Bundeswehr von der Verteidigungsarmee zur Armee im weltweiten Einsatz um. Als drittgrößter Waffenexporteur befeuert Deutschland weltweit Konflikte und lässt zu, dass Atomwaffen modernisiert werden statt sie endgültig zu verschrotten. Notwendig wäre hingegen, den Blick auf die Herausforderungen der Zukunft zu lenken: auf den Abbau von Ungleichheit und Armut ebenso wie auf den Aufbau von Infrastruktur und Gesundheitsfürsorge. Denn während Milliarden für Rüstung ausgegeben werden stirbt weltweit jede Minute ein Mensch an Hunger und jeder sechste Mensch hat keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser.

Die Friedensbewegung wird 2014 Anstoß geben, aus den beiden Weltkriegen und dem Systemstreit des Kalten Krieges Schlussfolgerungen für eine Friedenspolitik im Zeitalter der Globalisierung zu ziehen. Es ist eine Herausforderung für alle, die Vernunft in den Dienst friedlicher Konfliktlösungsstrategoen zu stellen: für Soziale Bewegungen, Wissenschaft, Jugendverbände, Gewerkschaften und Religionen genauso wie für die internationale Staatengemeinschaft, für Europa, für Parlamente, Regierungen und Parteien.

 

Befragen Sie Geschichte und Gegenwart!
Woran scheitern Friedensprozesse heute? Was sollte gestoppt was neu entwickelt werden? Bringen Sie Ihre Ideen und Fähigkeiten ein, politisch, künstlerisch, wissenschaftlich wo immer Ihre Kompetenzen und Interessen liegen.

Es geht um Schritte zum Frieden!
Wie erreichen wir eine Zukunft ohne Waffen und Militär? Nennen Sie die Herausforderungen des Friedens beim Namen! Informieren Sie sich über Friedensprojekte in aller Welt!

Helfen Sie mit, aus dem Jahr 2014 hier und weltweit ein Jahr der Friedenskultur zu machen.

Werden Sie aktiv für eine Welt ohne Krieg und werben Sie für Abrüstung und zivile Konfliktbearbeitung, Gewaltfreiheit und Völkerrecht.

Werden Sie aktiv, um ein Klima des Friedens hier und weltweit zu schaffen und jeder Form von Militarismus eine Absage zu erteilen.

Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt

Auf www.1914-2014.eu ist Platz für neue Ideen. Anmelden unter info@1914-2014.eu. Projekte und Aktionsideen mit anderen teilen.

Frieden ist international und vernetzt

Wir unterstützen die großen Friedensveranstaltungen im Juni 2014 in Sarajewo.

Friedenskultur unterm Brandenburger Tor
Konzert und Vernetzungstreffen im Sommer 2014 in Berlin.

Orte des Gedenkens

Die Heldendenkmäler, die nach 1918 entstanden, sind für uns Orte für Protest und Gegeninformation. Das Antikriegs-Symbol des zerbrochenen Gewehrs ist eine Möglichkeit, an historischen Plätzen neue Denk-Male zu schaffen.

Informationsveranstaltungen

… Diskussionen, Filmabende, Stadtführungen, Besuche von Gedenkstätten und Gräbern für die Auseinandersetzung mit der Geschichte ist Ihre Phantasie gefragt.
Schaffen wir 2014 viele Orte an denen Jung und Alt die Friedensstrategien der Zukunft entwickeln können!”

 

(Quelle: Netzwerk 2014.)

BRD / USA: Hiroshima mahnt

Dienstag, August 6th, 2013

“Atomwaffen abschaffen – Bring Them Home!

 

Postkarte

 

Zur Zeit sind noch ca. 20 US-amerikanische Atomwaffen im deutschen Fliegerhorst Büchel stationiert. Und dies obwohl der Bundestag bereits im Jahr 2010 in einem Beschluss deren Abzug gefordert hat.

Der US-amerikanische Präsident Barack Obama hatte sich zu Beginn der ersten Amtszeit in seiner visionären Prager Rede für eine Welt ohne Atomwaffen ausgsprochen. Doch die weltweiten Abrüstungsbemühungen zeigen nur geringe Fortschritte.

Einige Atomsprengköpfe wurden zwar in den letzten Jahren zerstört; andere jedoch sollen ersetzt bzw. modernisiert werden. Dazu gehören auch die Sprengköpfe, die derzeit noch in Deutschland stationiert sind (siehe Projekt B61-12).

Fordern Sie Präsident Obama mit unserer Aktionspostkarte "Bring Them Home!" dazu auf, die letzten US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen und ermutigen Sie ihn, Initiativen zur Ächtung aller Atomwaffen weltweit zu unterstützen.”

 

Quelle: Ohne Rüstung Leben.

Portugal: Schwerter zu Pflugscharen 2.0

Donnerstag, Oktober 11th, 2012

“Portimao: Erste Kriegsschiffe werden versenkt

04 Oktober 2012

Das gemeinfreie Foto zeigt die Korvette NRP Baptista de Andrade (F 486),
ein Schwesterschiff der NRP Oliveira e Carmo
(F 489)

Nun wird es konkret –  zwei Schiffswracks werden 2 Seemeilen vor derm Strand Prainha (zwischen Portimao und Alvor) an der Algarve Küste versenkt, um das Unterwasssermuseum / Tauchgebiet “Ocean Revival” bei Portimão zu anzulegen.

Am Sonnabend, d. 27.10. soll die entkernte und von Schadstoffen befreite ehemalige Korvette “Oliveira Carmo” im Atlantik versinken, eine Woche später am 03.11. das Patrouillenboot “Zambeze“, gutes Wetter vorausgesetzt. Geplant ist, das Event mit Ausflugsfahrten zu begleiten.

Die Tourismusindustrie erhofft sich von dem Projekt eine Belebung des Tauchtourismus, besonders in der Nebensaison. An der Algarve sind 12 Tauchschulen tätig.

Neben Tauchschulen und Tourismusbehörde wird auch die Hotelgruppe Pestana das Projekt international vermarkten.

Insgesamt wird das Tauchgebiet vor Prainha aus 4 ausgemusterten Schiffen der portugiesischen Marine bestehen. Wann die anderen zwei “ausgeschlachtet” sind, steht noch nicht fest.

Quelle:  http://www.sulinformacao.pt”

 

(Quelle: Algarve-News.)

Global: Es werden immer mehr

Freitag, September 23rd, 2011

“5.000 Städte bei Mayors for Peace

Städtenetzwerk vertritt eine Milliarde Menschen

 

Mayors

 

Das internationale Städtenetzwerk Mayors for Peace (Bürgermeister für den Frieden) hat pünktlich zum heutigen Weltfriedenstag die Marke von 5.000 Mitgliedern überschritten. Mayors for Peace vertritt gegenüber den Vereinten Nationen und den Regierungen der Welt damit mehr als eine Milliarde Menschen in über 150 Ländern, wenn es um die Umsetzung der Vision einer atomwaffenfreien Welt geht.

„Seit dem Abwurf der Atomwaffen vor 66 Jahren auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki ist die Menschheit teils mit mehr Glück als Verstand am atomaren Inferno vorbeigeschrammt. Ich freue mich außerordentlich über die große Unterstützung und den nach wie vor guten Zulauf von weiteren Städten und Bürgermeistern“, erklärte Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil, zugleich Vizepräsident von Mayors for Peace, anlässlich des Internationalen Friedenstages der Vereinten Nationen an diesem Mittwoch.

Die Landeshauptstadt Hannover ist schon seit 1983 Mitglied von Mayors for Peace, das damals noch „Programm zur Förderung der Solidarität der Städte mit dem Ziel der vollständigen Abschaffung der Atomwaffen“ hieß. Mit der japanischen Stadt Hiroshima verbindet Hannover eine lange Freundschaft, in deren Zentrum das gemeinsame Engagement für eine atomwaffenfreie Zukunft steht. Der Oberbürgermeister von Hannover ist traditionell Vizepräsident von Mayors for Peace und steht den deutschen Mitgliedern vor. Von Hannover aus werden die Beiträge der deutschen Mayors for Peace gebündelt und weitere Netzwerke mit Nichtregierungsorganisationen (NGO)und landesweite Kampagnen zur Abschaffung von Atomwaffen begleitet.

In Europa ist das aktive Bewusstsein für das Vorhandensein von Atomwaffen und die Gefahr eines Atomkrieges seit Ende des kalten Krieges spürbar gesunken. Aus Sicht von Mayors for Peace ist deshalb umso wichtiger, weiterhin an einer gemeinsamen Zukunft ohne Atomwaffen zu arbeiten.

Mayors for Peace ist heute eine der größten NGO’s weltweit. Deutschland mit seinen etwa 400 Mitgliedern hat auf der Ziellinie zu dem Überspringen der Marke von 5.000 mit sieben neuen Mitgliedern beigetragen. Beigetreten sind zuletzt Bad Homburg vor der Höhe, Berlin-Charlottenburg/Wilmersdorf, Greven, Havixbeck, Lutherstadt Wittenberg, Versmold und Wolfenbüttel. Deutschland ist nach Japan und Italien die drittgrößte Ländergruppe.”

 

(Quelle: Bürgermeister für den Frieden.)

Siehe auch:

● Komplette Liste der deutschen Städte und mehr:
www.mayorsforpeace.de und www.2020visioncampaign.org