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BRD / Mali: Freud lässt grüßen

Samstag, Februar 2nd, 2013

“Wer aus seinen Fehlern nicht lernt, ist dazu verurteilt, sie zu wiederholen

Ein Kommentar zu Mali

Das zeigt sich deutlich an der derzeitigen Diskussion um die Frage, wer mit welchen Mitteln von außen in Mali eingreifen soll. Spätestens seit der Übergangspräsident, der nach dem Militärputsch im letzten Frühjahr eingesetzt wurde, Frankreich um militärische Hilfe gebeten hat, wird in der deutschen Öffentlichkeit nur noch über das Für und Wider einer Beteiligung an der oder den ausländischen Militäraktion(en) diskutiert.

Dabei schienen unsere Journalistinnen und Politikerlnnen angesichts des Desasters in Afghanistan in den letzten Jahren doch einige Dinge gelernt zu haben:

    - Dass Frieden nicht durch Intervention von außen, sondern nur durch Friedenskräfte innerhalb des Landes oder der Region geschaffen werden kann;

    - dass Terrorismus nicht mit militärischen Mitteln bekämpft werden kann, weil die dabei unvermeidlichen „Kollateralschäden” die Terroristen stärken und nicht schwächen;

    - dass es dementsprechend entscheidend auf zivile Hilfe und auf Unterstützung der am Frieden orientierten Kräfte im Land und der Region ankommt;

    - und dass man bei eventuellen Verhandlungen nicht nur die bewaffneten Gruppen, sondern alle vom Konflikt Betroffenen einbeziehen muss.

Und solche Kräfte gibt es durchaus — z.B. die lnitiatoren des „Weißen Marsches‟, der für Ende Januar/Anfang Februar geplant ist:

http://www.afrique-europe-interact.net/index.php?article id=835Rclang=0

Wenn man sich allerdings die reale Malipolitik der sog. internationalen Gemeinschaft ansieht, wurde mit Hilfe der ECOWAS und einer UN-Resolution vor allem militärisches Drohpotenzial aufgebaut und innerhalb Malis nur mit dem Übergangspräsidenten und der Armee (die im Frühjahr 2012 geputscht hatte) verhandelt oder (vor allem von Algerien) auf Verhandlungen zwischen den bewaffneten Rebellengruppen gesetzt. Und da in der Logik von Regierungen, Militärführungen und bewaffneten Rebellen immer derjenige die beste Ausgangsposition für Verhandlungen hat, der am meisten Land unter Kontrolle hat, ist erst still und heimlich, seit dem 10.1.2013 offen der Kampf um strategische Orte entbrannt. Ein Kampf, wohlgemerkt, der auf Eroberung im militärischen Sinne ausgerichtet ist, nicht etwa am „Schutz” der dort lebenden Menschen.

Und sofort ist alles vergessen, was aus Afghanistan angeblich gelernt wurde. Es wird erbittert darum gestritten, wie die Bundesregierung oder die Bundeswehr die Intervention der Franzosen oder der ECOWAS-Staaten unterstützen kann, soll oder muss.

So wird sich wieder einmal herausstellen, dass

    - Militärinterventionen von außen ein prima Mittel sind, einen Konflikt weiter zu eskalieren bzw. Terroristen nachträglich eine Rechtfertigung für ihre Gewalttätigkeit zu liefern.

    - Die Zivilbevölkerung, der doch angeblich geholfen werden soll, unter der Intervention am meisten leidet bzw. in die Flucht getrieben wird.

    - Die Vertreibung von Terroristen oder bewaffneten Rebellen in Nachbarländer mehr Probleme schafft als löst.

Und im Zweifelsfall kann man immer behaupten, ohne die Intervention wäre alles noch viel, viel schlimmer gekommen. Und sich damit ein weiteres Mal um die Erkenntnis herumdrücken, dass man wieder einmal in die Falle der „Sicherheitslogik” gegangen ist.

(uf, 15.1.2013) “

 

(Quelle: Bund für Soziale Verteidigung.)

Afrika: Mitspieler gesucht

Dienstag, Januar 29th, 2013

“USA wollen Drohnenstützpunkt in Afrika

Die USA wollen islamistische Extremisten und Al-Kaida-Ableger in Afrika besser kontrollieren können. Zu diesem Zweck plant das Verteidigungsministerium einen Drohnenstützpunkt Nordwestafrika.

Noch halten sich die USA aus dem Konflikt in Mali heraus. Das könnte sich aber bald ändern. Das Verteidigungsministerium erwägt offenbar den Einsatz von ferngesteuerten Überwachungsdrohnen im Krisengebiet von Mali.

Im Visier der vorerst unbewaffneten US-Operation aus der Luft sind Gruppen des Terrornetzwerkes Al-Kaida sowie islamistische Extremisten. Das berichtete die Tageszeitung «New York Times» am Montag.

Zu den möglichen Standorten zählten Regierungsmitarbeiter das im Osten an Mali grenzende Niger sowie das südlich von Mali gelegene Burkina Faso. Die Drohnen könnten so schnell wie möglich die von Frankreich geführte Mission in Mali unterstützen, hiess es.

Die einzige ständige Militärbasis der USA in Afrika liegt in Dschibuti, weit im Osten des Kontinents. Vertreter des Militärs bestätigten auch dem Fernsehsender Fox News entsprechende Pläne und Niger als Standort. Allerdings befinde sich der Stützpunkt noch in der Planungsphase. Weder das Pentagon noch das Weisse Haus oder die Regierung in Niger hätten die Pläne bestätigt.

IWF und Japan sichern Mali Millionen zu

Nebst technischer Hilfe aus der Luft ist auch finanzielle Unterstützung in Sicht. Japan kündigte an, das westafrikanische Land und andere Staaten der Sahel-Zone mit zusätzlich 120 Millionen Dollar zu unterstützen.

Das Geld solle helfen, die Region zu stabilisieren und die Sicherheit zu verbessern, erklärte der japanische Aussenminister Fumio Kishida. Unter anderem sei es zur Finanzierung von Friedenseinsätzen gedacht.

Der IWF seinerseits gewährte Mali einen Kredit von 18,4 Millionen Dollar. Dieser solle dem Land erlauben, sich von der Rezession zu erholen und die wirtschaftliche Stabilität wiederherzustellen.

Doch diese erste Finanzspritze ist nur ein Tropfen auf den heissen Stein. Benötigt würden für den Militäreinsatz der Allianz 950 Millionen Dollar. Dies sagte der Präsident der Elfenbeinküste und Vorsitzende der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas, Alassane Ouatarra, bei der Eröffnung einer Geberkonferenz für das Krisenland in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba.

10 000 Soldaten würden benötigt, um das riesige Land aus der Hand von islamistischen Extremisten zu befreien – weit mehr als die ursprünglich geplanten 3300, fügte er hinzu.”

 

(Quelle: SRF.ch)

Siehe auch:

Ein “Kollateralschaden”
The imperial agenda of the US’s ‘Africa Command’ marches on
America’s Best Worst Partner in Africa
U.S. Airlift of French forces to Mali
Ambassador Christopher Dell, DCMA, spoke with journalists from Burkina Faso and Niger during their visit to AFRICOM headquarters
Mali: Fortsetzung des Drohnenkriegs gegen Dschihadisten

Update:

Pentagon richtet Drohnen-Stützpunkt in Niger ein

Brasilien: Präsident Lula entschuldigt sich indirekt für Kolonialverbrechen an Afrika

Sonntag, Juli 4th, 2010

President Lula says Brazil can’t repay debt to Africa, as summit opens

“Sal, Cape Verde – Brazilian President Luiz Inacio Lula da Silva said Saturday that his country would never be able to repay the ‘historical debts’ it owes Africa, and proposed a relations hip between Brazil and Africa that transcends trade and commerce.

President Lula, who spoke as the first Brazil-ECOWAS summit got underway on the Island of Sal in Cape Verde, said conditions must be built to ensure the transfer of technology to Africa ”so that they can produce what we are producing”.

‘There is no way to pay back our historical debts to Africa. We are debtors in our ways of being, our culture, our arts,” he said to a huge applause from the participants at the opening ceremony of the one-day summit, adding that Brazil would not have been what it is today without the efforts of millions of Africans.

Saying he did not reach out to Africa just to seek new markets for Brazilian products, he said the relationship between his country and the continent must be built on a more concrete platform for the mutual benefits of the two.

As a first step, he announced the plan by his country to build a University in Ceara, in Brazil’s North-east, for the training of 10,000 African and Brazilian students (5,000 students each) in key sectors.

President Lula said the African students to be trained at the institution must return to Africa at the completion of their studies to help speed up the developmental process in the continent, ”not find a girl friend and decide to stay back in Brazil”.

He also proposed the establishment of an African-Brazilian Centre of Excellence in Biofuels to ensure capacity building and training, as well as a joint Brazil-ECOWAS Financial Mechanism to give incentives to investments and trade.

Alluding to his impending departure from office, after the completion of his tenure in the next six months, the Brazilian President said there was no need to worry about the continuity in relations between Africa and Brazil, which he has championed since assuming office.

He said Brazil had made a ”political decision” to strengthen its historic, cultural and linguistic ties to Africa, adding ”Whoever comes after me will be morally, politically and ethically committed to maintaini ng the ties with Africa.”

Reiterating his commitment to the strengthening of relations between Brazil and Africa, he said by the time his tenure ends in January 2011, he would have visited 25 countries in Africa.

Declaring the summit open earlier, President Goodluck Jonathan of Nigeria, who holds the rotational chairmanship of the 15-member ECOWAS, described the meeting as an ‘epoch-making event” and describe d President Lula as a ”true and great friend of Africa”.

He said the summit was an offshoot of the Africa-South America (ASA) Summit, the first edition of which was held in Abuja, Nigeria, in Dec. 2006.

President Jonathan said the presence of many West African leaders at the ECOWAS-Brazil summit was an indication of their commitment to strengthening South-South relations, and advised that concrete programmes must be identified and developed at the summit in the interest of the peoples of West Africa.

He listed the possible areas of collaboration as renewable energy and infrastruc tural development, among others.

Welcoming the Brazilian President, ECOWAS Commission President James Victor Gbeho described the summit as ”the fulfilment of the dream of leaders on both countries of the middle Atlantic who have always advocated unity and solidarity between the peoples of Africa and South America and the Caribbean, in particular.”

A political declaration is expected to be issued at the end of the summit which comes a day after the 38th summit of ECOWAS at the same venue.”

 

(Quelle: Afrique en ligne.)

Westafrika: Freihandelsabkommen mit der EU unterzeichnet

Montag, Juni 7th, 2010

“EU seals trade deal with ECOWAS

By TAMBA JEAN-MATTHEW

The European Union has agreed to seal a trade agreement in the tune of 6.5 billion euros with the Economic Community of West African States.

The money will help ECOWAS countries make use of the varied trade opportunities provided by the EPA in the region.

The deal falls within the framework of the Economic Partnership Agreement (EPA). (…)

Weiterlesen…

(Quelle: Africa Review.)

Siehe auch:

Stop Epa Wirtschaftspartnerabkommen