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Äthiopien: Parlamentswahl 2010

Dienstag, Mai 25th, 2010

“Äthiopier wählen ein neues Parlament

In Äthiopien ist das Volk aufgerufen ein neues Parlament zu wählen. Seit den Unruhen bei der letzten Wahl vor fünf Jahren herrscht Angst unter der Bevölkerung.

Von Thomas Mukoya/Reuters

In Äthiopien hat am Sonntag die Parlamentswahl begonnen. Rund 32 Millionen Einwohner sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Der seit 19 Jahren in dem nordostafrikanischen Land regierende Ministerpräsident Meles Zenawi hat gute Chancen, im Amt bestätigt zu werden. Erste Ergebnisse sollen am Montag bekannt werden. Ein Endergebnis wird aber erst am 21. Juni feststehen.

Bürgerrechtler werfen der Partei Zenawis, der Äthiopischen Revolutionären Demokratischen Volksfront (EPRDF) vor, politische Gegner und die Medien einzuschüchtern. Die Abstimmung wird von Beobachtern der Europäischen Union und der Afrikanischen Union verfolgt. Bei der Parlamentswahl im Jahr 2005 hatten die EU-Beobachter Unregelmäßigkeiten angeprangert.

Dem Regierungslager der EPRDF steht das Forum für den Demokratischen Dialog in Äthiopien (Medrek) gegenüber, in dem sich acht Oppositionsparteien zusammengeschlossen haben. Auch Medrek ist nach Angaben von Human Rights Watch Bedrohungen und Einschüchterungsversuchen ausgesetzt. Die EPRDF versuche (…).”

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(Quelle: Die Zeit.)

Siehe auch:

Ethiopia: Government Repression Undermines Poll

Ethiopia election marred by intimidation, say rights group