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BRD: Biopolitischer Rassismus der bürgerlichen Mitte im Hamburger Stadtteil St. Georg

Sonntag, Mai 15th, 2011

Von Kathrin Schrader

“Unter der Überschrift Chronik einer Woche (http://initiative-hansaplatz.de/index.html) fordert die Hansaplatz Initiative ein lebenswertes Umfeld für Familien mit Kindern im Stadtteil Hamburg St. Georg. Der traditionell ansässige Straßenstrich soll in ein abgelegenes Gewerbegebiet im hauptsächlich für seine industrielle Nutzung bekannten Stadtteil Rothenburgsort verlagert werden, um endlich „menschenwürdige Verhältnisse für alle, (…) den Schutz der Kinder“, sowie die Ansiedlung einer bunten Vielfalt von Kunst und Kultur, Einzelhandel und Gastronomie am und um den Hansaplatz zu ermöglichen. Unter dem Deckmantel der bunten Vielfalt kommt hier ein biopolitischer Rassismus der bürgerlichen Mitte zum Tragen, wie er aus vielen europäischen Großstädten und ihrer Gentrifizierungslogik bekannt ist. Zur Durchsetzung ihrer individuellen Ziele ist der Initiative offensichtlich jede Argumentation – und sei sie noch so haltlos – recht.

So wird in dem Artikel der Hansaplatz Initiative eine soziale Einrichtung zur Betreuung drogengebrauchender, sich prostituierender Frauen als semikriminelle Vereinigung diffamiert, die MenschenhändlerInnen und deren ProfiteurInnen gewissenlos in die Hände spiele. „Prostitution in Verbindung mit Menschenhandel ist jedoch eine Tatsache (…). Eine bewusste Negierung dieser Tatsache gleicht einer unverantwortlichen Verschleierungstaktik. (…) Wer da wegschaut, wie es nun ragazza e.V. fordert und Teile von Politik und Gesellschaft eh praktizieren, fördert diesen Menschenhandel.“ Die Argumentation basiert auf einer völlig falschen Interpretation der berechtigten Forderung von ExpertInnen und Professionellen, Sexarbeit nicht permanent mit dem Thema Menschenhandel zu vermischen, und stützt sich auf Zitate, die bewusst entstellend aus dem Kontext gerissen wurden. Menschenhandel ist selbstredend ein Verbrechen. Aber der hegemoniale Menschenhandelsdiskurs, der Sexarbeit vereinnahmt, ist gefährlich, da Sexarbeiterinnen darin immer nur als Opfer verhandelt werden und ihnen keine eigenständige Handlungsfähigkeit zugewiesen wird. Würden die AgitatorInnen dieser Initiative genauer die Konzepte der sozialen Einrichtungen lesen, dann wüssten sie, dass es in erster Linie um Empowermentansätze für Sexarbeiterinnen geht, um Handlungsstrategien gegen Ausbeutung und Abhängigkeit zu entwickeln. Menschen werden nicht handlungsfähig, indem sie aus dem städtischen Raum in Vororte oder Industriegebiete verdrängt werden. Das ist eine Logik, die nur denen etwas bringt, die ihre schöne neue, saubere und City-nahe Welt durch die Anwesenheit der Marginalisierten nicht gestört wissen wollen. Die sozialen Einrichtungen weisen immer wieder darauf hin, dass das Leben von Sexarbeiterinnen hart und gefährlich ist, weil sie in Folge der Sperrgebietsverordnung kriminalisiert werden und Repressionen ausgesetzt sind. Durch solche Maßnahmen liefert die Exekutive die Sexarbeiterinnen dem Missbrauch durch ZuhälterInnen und Freiern aus.

Viele Sexarbeiterinnen aber würden ihre Arbeit gern verlassen, denn es ist, wie viele andere Tätigkeiten im Kapitalismus auch, eine Form entfremdeter Arbeit; aber es existieren keine Alternativen (Ward 2007). Speziell für Menschen, die am Existenzminimum leben, ist Sexarbeit oft die einzige Möglichkeit ihr Überleben zu sichern. Die übernehmen Arbeiten, die die Mitglieder der Mehrheitsgesellschaft als inakzeptabel ablehnen, deren Nutznießer sie aber oft sind. Deshalb verwahren sich Sexarbeiterinnen und soziale Einrichtungen gegen die Gleichsetzung von Frauenhandel und Sexarbeit. Sexarbeit ist Arbeit und eine Dienstleistung. Sie darf niemals mit einem Verbrechen und einer Menschenrechtsverletzung wie Frauenhandel gleichgesetzt werden. „Die begriffliche Vermischung verstärkt die Stigmatisierung, die dem Bereich Prostitution eingeschrieben ist; sie assoziiert Sexarbeit mit Gewalt und setzt Prostitution und Migration mit Frauenhandel gleich. Dabei wird auch vermittelt, dass einer Gruppe von Frauen zugestanden wird, in der Sexarbeit freiwillig tätig zu sein und der anderen Gruppe – Migrantinnen – nicht. Einer Migrantin wird grundsätzlich weniger Entscheidungsautonomie zugestanden (El-Nagashi 2007).“ Gleiches gilt natürlich auch für die Gruppe der Drogengebrauchenden Sexarbeiterinnen, ihnen wird jegliche Entscheidungsautonomie abgesprochen. Gerade weil die Prostitution zwar vom bürgerlichen Milieu nachgefragt, aber nicht als legale Dienstleistung akzeptiert wird, entstehen die Bedingungen für Ausbeutung und Menschenhandel.

Um ihr Ziel durchzusetzen, greift die Hansaplatz Initiative die sozialen Einrichtungen an, die erst dafür gesorgt haben, dass St. Georg ein so lebenswerter Stadtteil geworden ist, dass sich selbst die Mitglieder dieser Initiative vorstellen konnten hier zu wohnen. Die sozialen Einrichtungen und Projekte haben seit Jahren Kontakt zu den Menschen, die jetzt vertrieben werden sollen. Um diesen Vorsprung aufzuholen, müssen die AkteurInnen der Hansaplatz Initiative das Wohl von Kindern instrumentalisieren, um die zu beschimpfen und zu vertreiben, deren Eltern oft nicht über das finanzielle, soziale und kulturelle Kapital verfügten, ihnen Schutz und ein abgesichertes Leben zukommen zu lassen. Offensichtlich wollen sie nur ihre eigenen Kinder vor Armut, schmutzigen Jobs, Krankheiten, Deklassierung, Ausgrenzung und anderen Zumutungen des Lebens schützen. Ihre Kinder sollen nicht sehen, was es bedeutet, in dieser Gesellschaft überflüssig zu sein. Ihre Welt soll anders aussehen: kulturvoll, bunt und mit einer in jeder Hinsicht perspektivreichen Zukunft. Allerdings sollte das für alle Kinder und Menschen zutreffen. Die Lösung kann nicht darin bestehen, dass die, deren Schicksal an die gesellschaftliche Verantwortung erinnert, aus dem Blickfeld entfernt werden und dann so getan wird, als sei das Problem damit erledigt. Die AutorInnen des Hansaplatz-Artikels wissen offensichtlich nicht, dass sich auch diese Menschen nichts anderes wünschen, als ein normales Leben führen zu können. Sie haben nicht die Möglichkeit im Internet auf ihre Situation oder die ihrer Kinder aufmerksam zu machen. Sie können froh sein, wenn ihre Kinder und sie selbst überleben. Da sie keine Stimme in dieser Gesellschaft haben, sind soziale Einrichtungen oft ihr einziges Sprachrohr.

Jedoch will die Hansaplatz Initiative nicht hören, was diese Menschen zu sagen haben, und soziale Einrichtungen sollen das „Elend“ unsichtbar und im Sinne der bürgerlichen Mitte verwalten. Diese rabiate und alle Formen der Fairness verletzende Vorgehensweise der Hansaplatz Initiative ist nur durch biopolitischen Rassismus zu erklären. Dieser hat sich mit dem Aufkommen der Bio-Macht im 19. Jahrhundert als grundlegender Mechanismus der Macht in modernen Staaten etabliert, es ist die Macht „leben zu machen oder in den Tod zu stoßen (Foucault 1995: 165/ebd. 1999: 301).“ Rassismus sei ein Mittel im Bereich des Lebens, eine Zäsur einzuführen zwischen dem was Leben darf und dem was sterben muss. Schon die Unterteilung der „Rassen“ und Hierarchien festzuschreiben und bestimmte „Rassen“ abzuwerten, zeige die Macht, die dieses Feld besetzt. Die erste Funktion des Rassismus liege darin, zu fragmentieren. Es sei eine Art und Weise bestimmte Gruppen im Inneren der Bevölkerung gegeneinander auszuspielen (ebd. 1999: 301). Rassismus habe noch eine zweite Funktion, die positive Konnotation zum Töten aufzustellen: „je mehr du sterben läßt, um so mehr wirst du eben deswegen leben (ebd.).“ Nach Foucault ist das keine Erfindung des Rassismus oder der modernen Staaten, sondern eine kriegerische Beziehung: Wenn Du leben willst, musst du töten. Rassismus lässt diesen kriegerischen Typ funktionieren. „Der Tod des anderen bedeutet nicht einfach mein Überleben in der Weise, daß meine persönliche Sicherheit erhöht; der Tod des Anderen, der Tod der bösen Rasse, der niederen (der degenerierten oder anormalen) Rasse wird das Leben im allgemeinen gesünder machen; gesünder und reiner. (…) Rasse, Rassismus ist die Bedingung für die Akzeptanz des Tötens in einer Normalisierungsgesellschaft (ebd., 302).“ Es handele sich nicht um eine militärische oder politische Beziehung, sondern um eine biologische: Die zu unterdrückenden Feinde sind nicht politische Gegner, sie sind äußere und innere Gefahren für die Bevölkerung (ebd.).

Unter Tötung wird nicht direkter Mord verstanden, so Foucault, „sondern auch alle Formen des indirekten Mordes: jemanden der Gefahr des Todes ausliefern, für bestimmte Leute das Todesrisiko oder ganz einfach den politischen Tod, die Vertreibung, Abschiebung usw. zu erhöhen (ebd., 302).“

Was tut die Hansaplatz Initiative anderes? Ihre ApologetInnen fordern die Vertreibung, Inhaftierung und Abschiebung von Menschen, die angetrieben von existentieller Not seit Jahrzehnten im Stadtteil um ihr Überleben kämpfen. Die MitarbeiterInnen der sozialen Projekte wissen, wie fragil der physische und psychische Zustand dieser Menschen ist und welche existenzbedrohenden Konsequenzen derartig einschneidende Veränderungen in der Szene nach sich ziehen. Deshalb rufen sie zu Demonstrationen auf und nehmen nicht billigend das Elend und den Tod von Mitmenschen in Kauf, nur um Kindern, deren Eltern in angesagten Stadteilen wohnen wollen, eine heile Welt vorzuspielen (siehe Plakat http://initiative-hansaplatz.de/index.html).

Literatur:

  • El-Nagashi, Faika Anna (2007): Interview für die Zeitschrift “malmoe”
    http://no-racism.net/article/2077
  • Foucault, Michel (1995): Der Wille zum Wissen, Frankfurt am Main.
    ebd.(1999): Vorlesung vom 17. März 1976. In ebd.: In Verteidigung einer Gesellschaft. Vorlesung am Collège de France 1975 – 76, Frankfurt am Main, 291.
  • Helen Ward (2007): Marxismus versus Moralismus.
    http://www.trend.infopartisan.net/trd7807/t407807.html

 

(Quelle: Feministisches Institut Hamburg.)

Global: Die Ware Stadt

Freitag, Juli 16th, 2010

“Jedem Land sein Dubai-City

Von Daniel Stern

Die Stadt wird zur Ware, warnen Stadtforscherinnen und Aktivisten. An einem Treffen in Zürich zeigten sie erste Resultate eines Städtevergleichs und suchten nach den Trends, die heute die Entwicklung der meisten Städte bestimmen.

So viele Plakate. 35 Städte aus der ganzen Welt werden auf jeweils mehreren Postern porträtiert. Die Stellwände ziehen sich durch verschiedene Räume der Roten Fabrik. Im Zürcher Kulturzentrum hat Ende Juni der 20. Kongress des International Network for Urban Research and Action (Inura) stattgefunden. Dem Netzwerk gehören Leute aus Wissenschaft und Verwaltung ebenso an wie AktivistInnen aus städtischen Umwelt- und Basisgruppen. Ihnen gemeinsam ist eine kritische Haltung gegenüber aktuellen Trends der Stadtentwicklung, die sich weltweit manifestieren. Im Fokus stehen etwa grosse Stadterneuerungsprojekte, Entwicklungen an der Peripherie, Verkehr, Wohnungsbau, Partizipation und soziale Bewegungen. Seit 2008 arbeiten die verschiedenen Inura-Gruppen an einem Städtevergleich: Was sind die Trends im «New Metropolitan Mainstream»? Ende Juni haben rund achtzig Wissenschaftlerinnen und Aktivisten erste Resultate ihrer Studien in Zürich vorgestellt und mit einer interessierten Öffentlichkeit diskutiert.

Die Plakate in der Roten Fabrik sind einheitlich gestaltet. Sie basieren auf Informationen und Daten, welche die Inura-Mitglieder aus ihren Städten zusammengetragen und in Google -Stadtpläne eingespeist haben. Und sie erzählen Geschichten: Geschichten von Prestigeprojekten, die die Stadt konkurrenzfähiger machen sollen; Geschichten von QuartierbewohnerInnen, die vertrieben worden sind, weil sie nicht ins Bild und in die Verwertungs logik passen; Geschichten aber auch vom Widerstand gegen eine Stadtplanung von oben. Plakate über explodierende Megastädte wie Mexiko-Stadt und Kairo mit jeweils rund zwanzig Millionen EinwohnerInnen finden sich neben solchen von Bern oder der US-Stadt Green Bay, die kaum 100 000 EinwohnerInnen zählt.

Trend 1: Interurbane Konkurrenz

Die Stadt Zürich zeigt sich während der Konferenz von ihrer besten Seite. In der Roten Fabrik herrscht eine entspann te Atmosphäre. Die Sonne scheint, der angrenzende See lädt zum Bade. Auch Stadtpräsidentin Corine Mauch hält eine Rede – sie gleicht einem Werbespot für Zürich: Die Stadt sei erfolgreich und wachse, von «Urbanität und Diversität» geprägt, «ein Schmelztiegel diverser Lebensstile». Auch Zürich könne sich allerdings «vor der internationalen Konkurrenz nicht abschotten», betont Mauch.

«Konkurrenzfähigkeit» ist ein Begriff, der im Verlauf der Diskussionen und in der Ausstellung immer wieder auftaucht. Städte stehen in Konkurrenz zu anderen Städten – eine Ansicht, die kommunale Behörden weltweit zu beherrschen scheint. Die eigene Stadt muss deshalb aus der Masse der andern Städte herausragen. Sogenannte «Flaggschiff»-Projekte – ein neues Stadion, ein Wolkenkratzer, ein Kongresszentrum – sollen dazu beitragen, über die Stadtgrenzen hinaus wahrgenommen zu werden. Man hofft auf den «Bilbao-Effekt». Der baskischen Stadt gelang mit dem 1997 fertiggestellten Guggenheim-Museum ein tiefgreifender Imagewandel. Das spektakuläre Bauwerk des Stararchitekten Frank Gehry machte die Industriestadt zu einer Tourismusdestination mit jährlich einer Million BesucherInnen.

«Die Stadt ist nicht mehr nur der Ort, wo Waren gehandelt werden, sie ist selber zur Ware geworden», fasst Inura-Mitgründer und ETH-Professor Christian Schmid den Trend zusammen. Dabei werden sowohl die Megastädte des Südens wie auch eher durchschnittliche Städte im Norden von diesem Trend erfasst. In einem Inura-Arbeitspapier heisst es: «Jede Stadt hat heute ihre Sehenswürdigkeiten, Festivals und Events, trendige Quartiere und standardmetropolitane Architektur. Paradoxerweise führt dies jedoch wieder zur Uniformierung und zu einem Verlust von Qualität.»

Trend 2: Die Stadt «aufwerten»

Zum Warencharakter der Stadt gehört auch das Bestreben vieler Stadtbehörden, das Stadtleben «aufzuwerten». Aus Slums oder Arbeiterquartieren entstehen Zonen für den Mittelstand und die Oberschicht. Immer mehr breiten sich auch sogenannte «gated communities» aus: mit Mauern und Zäunen abgeschlossene und bewachte Quartiere, in denen sich privilegierte Bevölkerungsteile abschotten. Solch soziale Umschichtungs- und Segregationsprozesse laufen teils angestossen durch staatliche Investitionen, teils mit privaten Geldern ab. Sie können brachial durchgesetzt werden, wie kürzlich die polizeiliche Räumung von Slums im südafrikanischen Bundesstaat Kwazulu-Natal. Sie folgen aber auch subtileren Entwicklungen wie etwa der sogenannten Gentrifizierung: Billige Mieten ziehen Pioniere der Umgestaltung – Studentinnen und Künstler – an. Diese machen ein Quartier zum In-Treffpunkt und attraktiv für weitere, auch kaufkräftigere NeuzuzügerInnen. Als Folge steigen die Mieten, und SpekulantInnen entwickeln Bauprojekte, die das Quartier verändern.

In der Plakatausstellung finden sich zahlreiche Beispiele von Stadtteilen, die sich gentrifizieren. Allerdings ist das schwer messbar, weil vergleichbare Daten fehlen – Schmid spricht von «qualitativer Einschätzung». Wie unterschiedlich solche Einschätzungen sein können, zeigt das Beispiel St. Petersburg: Zu dieser Stadt haben zwei Gruppen unabhängig voneinander Informationen zusammengetragen. Während die eine grosse Gebiete als «vernachlässigt» eingezeichnet hat, sieht die andere Gruppe am selben Ort erste Anzeichen eines Wandlungsprozesses.

Auf den ausgestellten Postern werden auch «Projekte des Widerstandes» identifiziert. In Zürich ist das – laut Plakat – die Rote Fabrik. Tatsächlich hat sich die Zürcher Jugendbewegung Anfang der achtziger Jahre die Rote Fabrik als alternatives Kulturzentrum erkämpft. Heute ist sie ein etablierter Kulturbetrieb, und es darf gefragt werden, ob solche Projekte nicht selber wieder zur Gentrifizierung beitragen. Die erkämpften Räume von damals sind heute Argumente für Standortqualität: Wenn Stadtpräsidentin Mauch vom urbanen Ambiente Zürichs schwärmt, dient ihr die Rote Fabrik als Beleg dafür.

Trend 3: Die «Dubaiisierung»

Für besonders viel Diskussionsstoff sorgt am Inura-Kongress die Entwicklung der Städte in den Entwicklungsländern. «Dort liegen die herausragenden Metropolen des 21. Jahrhunderts», ist etwa die Urbanismusforscherin Ananya Roy von der University of California in Berkeley überzeugt. «Für viele StadtplanerInnen des Südens gelten Singapur, Schanghai und Dubai als Vorbilder», sagt Christian Schmid. Das bestätigt auch Ezana Yoseph, Stadtforscher aus Addis Abeba: «Es gibt eine Dubaiisierung von Addis Abeba: Die Reichen in der Stadt wollen kopieren, was in Dubai gebaut wird.» Die äthiopische Hauptstadt zählt rund sechs Millionen EinwohnerInnen. Achtzig Prozent von ihnen wohnen in Hütten. Jetzt errichten chinesische Baufirmen Autobahnen und grosse Wohnblöcke.

Auch in Kairo, einer Stadt mit annähernd zwanzig Millionen EinwohnerInnen, seien viele StädtebauerInnen speziell von Dubai beeindruckt, sagt die Stadtforscherin Constanza la Mantia. Die Stadt drohe zunehmend ihre Identität zu verlieren. «Der öffentliche Raum verschwindet», sagt sie, «selbst für das Spazierengehen am Nil muss man heute Eintritt bezahlen.»

Für Ananya Roy sind die Städte des Südens Zonen für Experimente geworden. Sie erläutert das am Beispiel des chinesischen Shenzhen, das sich zur Weltproduktionsstätte für Computer und Handys entwickelt hat. «Hier ist die erste Sonderwirtschaftszone Chinas entstanden», sagt sie, «und die wird nun von vielen Ländern kopiert.» Shenzhen zeige durch den Umgang mit WanderarbeiterInnen und deren Entrechtung auch auf, wohin solche Entwicklungen führen können, sagt sie mit Verweis auf die Suizidwelle unter den Beschäftigten im Shenzhener Werk der Firma Foxconn, die kürzlich bekannt geworden ist.

Roy macht auf einen weiteren Trend in vielen Städten des Südens aufmerksam, der im Inura-Städtevergleich noch keinen Niederschlag gefunden hat: «Die urbanen Eliten entscheiden oft im informellen Rahmen über Bauprojekte – auch gegen bestehende Gesetze.» Zudem spiele in Stadtentwicklungskonzepten oft der Populismus eine Rolle. Als Beispiel nennt sie die Hisbollah-Partei in Beirut: Sie trage zwar durchaus zum Aufbau eines vom Krieg zerstörten Gebietes bei, beherrsche jedoch gleichzeitig den Prozess und hindere dadurch die Bevölkerung daran, sich kollektiv am Wiederaufbau zu beteiligen.

Zwei Tage öffentliche Veranstaltun gen, ein Tag Expeditionen durch Zürich und drei Tage, an denen die Inura-Mitglieder in Workshops weiterdiskutierten; nach dem Zürcher Kongress ziehen die OrganisatorInnen, die gleichzeitig MitgründerInnen der Inura sind, eine positive Bilanz: «Es war nicht, wie so oft, einfach nur ein Vorstellen der eigenen Arbeit», sagt Christian Schmid. «Die Leute arbeiteten hier wirklich am Thema weiter.» Die Suche nach dem neuen metropolitanen Mainstream hat weiteren Schwung bekommen. In einem nächs ten Schritt werden die Plakate über arbeitet, sagt der Sozialwissenschaftler Richard Wolff. Die einzelnen Stadtpläne sollen mit weiteren Informationen auf eine Website gestellt und so öffentlich zugänglich gemacht werden.

Wolff ist überzeugt, dass der Städtevergleich den Blick auf die eigene Stadt schärft. Ausserdem können Basisgruppen so erkennen, dass sie mit ihren Anliegen nicht allein sind. «In vielen Städten wird an ähnlichen Themen gearbeitet, werden ähnliche Kämpfe geführt. Die Karten können gerade für diese Gruppen Anstösse und Beispiele bieten.»


Istanbul: Flaggschiff Eisenbahn

Istanbul ist mit seinen derzeit zwölf Millionen EinwohnerInnen zu einer der weltweit grössten Städte geworden. Gewachsen ist die Metropole am Bosporus an ihren Rändern, wo immer neue Landgebiete erschlossen und vornehmlich mit Autobahnen an die Metropole angeschlossen worden sind. Als Folge ist die Stadt so stark in die Weite ausgefranst, dass die Bevölkerung riesige Distanzen überwinden muss, um etwa von der Wohn- zur Arbeitsstätte zu gelangen. Dies, so wurde am 20. Kongress des International Network for Urban Research and Action (Inura) in Zürich deutlich, stelle das wohl grösste Hindernis für die Stadt dar, zu einem attraktiven Standort für internationale Firmen und damit zur international konkurrenzfähigen Metropole zu werden. Ein gigantisches Verkehrsprojekt mit dem Namen «Marmaray» soll das ändern: Ab 2014 wird ein Eisenbahntunnel unter dem Bosporus hindurchführen und den europäischen mit dem asiatischen Teil der Stadt verbinden. «Die neue Eisenbahnverbindung definiert die urbane Struktur radikal um», so Inura Istanbul. Die Stadtforschungs- und Aktionsgruppe befürchtet insbesondere, dass als Folge von «Marmaray» ärmere Schichten aus den Arbeiter­Innenquartieren und der Altstadt im europäischen Teil verdrängt werden.”

 

(Quelle: WOZ.)