Posts Tagged ‘Iran’

USA: Drone Nation

Dienstag, Dezember 3rd, 2013

“Drone Nation

Drone Nation
Source: Homeland-Security-Degree.org

The American love affair with drones (officially called unmanned aerial vehicles) extends to both military and law enforcement uses. The U.S. isn’t the only country that uses drones, but it is the most regular user in the world.

Which Countries Have Drones?

The biggest owners of military drones in the world:
U.S. 670
France 23
Germany 9
Italy 5
Turkey 32
U.K. 7
Russia 3
China 11
India 39
Iran 1
Israel 29
Note: Numbers are minimums, as many countries’ levels are unknown.

Business is Booming

Global spending on unmanned aerial vehicles will surge in the next 10 years, rising by a predicted 128 percent.
Projected global spending on drones
2014 $5,200,000,000
2023 $11,900,000,000
Ranked drone spending over the next decade by region
1st U.S.
2nd Asia-Pacific
3rd Europe

Terror From Above?

The U.S. has been widely criticized for its use of drones to fight terrorism. In Pakistan alone, the U.S. has launched thousands of drone strikes since 2004.
Fatalities in Pakistan from U.S. drone attacks (since 2004)
Children 175
Civilians 535
Other 2,390*
High-profile targets 49
* The U.S. classifies all adult men in Pakistan as potential terrorist targets in casualty calculations

Targeting Americans?

Many Americans assume these devices are used only to launch offensives in foreign countries. That’s a false assumption. Over the years, dozens of agencies across the U.S. have used drones for a variety of purposes, many of them classified.

drones-thumb

Sources:

http://www.thebureauinvestigates.com
http://counterterrorism.newamerica.ne
http://www.livingunderdrones.org
http://www.motherjones.com
http://www.avionics-intelligence.com
http://www.theguardian.com

 

(Quelle: HOMELAND SECURITY DEGREE GUIDE.)

Syrien: Die Wahrheit ist politisiert

Mittwoch, August 28th, 2013

“Waffen werden den Syrienkonflikt nicht lösen

Von Martin Glasenapp

Die schrecklichen Bilder aus Damaskus haben uns verstört und betroffen gemacht, auch wenn dies ein Wort ist, das sich im syrischen Kontext schon längst abgenutzt hat. Die schrecklichen Zahlen sind bekannt: zwei Millionen Flüchtlinge im benachbarten Ausland, mindestens vier Millionen Binnenvertriebene, dazu mindestens 100.000 Tote. Ohne zu wissen, welche todbringende Substanz in Syrien zum Einsatz kam und wer das zu verantworten hat, habe ich doch beim Anblick der Toten an Halabja denken müssen, die kurdische Stadt im Nordirak, die vor 25 Jahren von Saddam Hussein mit Senfgas, Sarin und VX beschossen wurde. Damals starben 5.000 Menschen im Gas und Zehntausende wurden verletzt. Damals erstickten besonders diejenigen, die in Kellern Schutz vor den Bombardierungen gesucht hatten. Denn das Gas war schwerer als die Luft und setzte sich knapp über der Erde ab. Auch in den Vororten von Damaskus starben offenbar die Opfer in Hauseingängen und unteren Etagen. Das spricht für den Einsatz eines Kampfstoffes und man kann nur hoffen, dass die UN-Inspekteure tatsächlich die Zeit bekommen zu ermitteln, welches Giftgas dort zum Einsatz kam. Denn erst dann läßt sich tatsächlich schlussfolgern, wer dieses abscheuliche Verbrechen zu verantworten hat.

Doch offenbar wird diese Zeit nicht mehr eingeräumt, denn die Wahrheit ist bereits politisiert. Und wer nun behaupten wird die Wahrheit herausgefunden zu haben, wie immer sie aktuell auch sein mag, wird von der “anderen Seite” der Lüge bezichtigt werden. Denn die Diskussionen um die “richtige” Reaktion kreisen nur noch um die Frage des Zeitpunkts und des Ausmaßes, wie in Syrien militärisch interveniert wird. Eine exemplarische “Bestrafungsaktion” oder doch eine längerfristige Bombardierung?

Aber was heißt das für die syrische Bevölkerung? Was haben diejenigen davon, die sich vor den Todesschwadronen des syrischen Regimes fürchten und was bedeutet es für all jene, die sich vor den Rebellen und den immer stärker werdenden dschihadistischen Kämpfern ängstigen? Wird irgendjemand nach den kommenden Angriffen sicherer leben? Gibt es dadurch eine Perspektive auf ein freies Syrien ohne Despotie und klerikalen Terror? Nein, die syrische Tragödie ist kein Einakter und kann nicht mit Cruise Missiles, sondern tatsächlich nur politisch gelöst werden. Das klingt banal, bleibt aber dennoch richtig. Dafür aber müssen alle politischen Akteure im Land selbst und alle “regionalen Interessensmächte” einbezogen werden – auch der neue iranische Präsident Hasan Rohani, der ebenfalls den Giftgasangriff scharf verurteilt hat. Dass die USA aber diese Gespräche bislang konsequent abgelehnt haben und nun stattdessen eine militärische Bestrafungsaktion vorziehen, macht erneut deutlich, dass es in Syrien eben um mehr geht, als nur um die humanitären Belange der Syrerinnen und Syrer. Es geht eben auch um Geostrategie, Einflusszonen und Machtkonstellationen. Der Iran muss offenbar in jedem Fall isoliert bleiben und dafür wird letztlich auch die syrische Bevölkerung ihren Tribut entrichten. Auch das ist westliche Weltpolitik.”

 

(Quelle: medico international.)

Siehe auch:

“Hände weg von Syrien – weg mit Assad”
Keine Beweise bislang, dass das Assad-Regime für den Giftgasanschlag verantwortlich ist

Iran: Lessons learnt

Montag, August 19th, 2013

“CIA Confirms Role in 1953 Iran Coup

Documents Provide New Details on Mosaddeq Overthrow and Its Aftermath

National Security Archive Calls for Release of Remaining Classified Record

National Security Archive Electronic Briefing Book No. 435

Edited by Malcolm Byrne | Posted – August 19, 2013

For more information contact:
Malcolm Byrne: 202/994-7043 or mbyrne@gwu.edu

Washington, D.C., August 19, 2013 – Marking the sixtieth anniversary of the overthrow of Iranian Prime Minister Mohammad Mosaddeq, the National Security Archive is today posting recently declassified CIA documents on the United States’ role in the controversial operation. American and British involvement in Mosaddeq’s ouster has long been public knowledge, but today’s posting includes what is believed to be the CIA’s first formal acknowledgement that the agency helped to plan and execute the coup.

The explicit reference to the CIA’s role appears in a copy of an internal history, The Battle for Iran, dating from the mid-1970s. The agency released a heavily excised version of the account in 1981 in response to an ACLU lawsuit, but it blacked out all references to TPAJAX, the code name for the U.S.-led operation. Those references appear in the latest release. Additional CIA materials posted today include working files from Kermit Roosevelt, the senior CIA officer on the ground in Iran during the coup. They provide new specifics as well as insights into the intelligence agency’s actions before and after the operation.

The 1953 coup remains a topic of global interest because so much about it is still under intense debate. Even fundamental questions – who hatched the plot, who ultimately carried it out, who supported it inside Iran, and how did it succeed – are in dispute. This posting adds new evidence that should help clarify some of these disagreements.

Check out today’s posting at the National Security Archive website – http://www2.gwu.edu/~nsarchiv/NSAEBB/NSAEBB435/

Find us on Facebook – http://www.facebook.com/NSArchive

Unredacted, the Archive blog – http://nsarchive.wordpress.com/ “

 

(Quelle: National Security Archive.)

Siehe auch:

60 Jahre CIA-Operation Ajax

UN: Frauenrechte in bewaffenten Konflikten

Dienstag, April 9th, 2013

“Die Rechte von Frauen im bewaffneten Konflikt nach der 57. Sitzung der UNO-Frauenstatuskonferenz

Am 17. März 2013 ging die 57. jährliche Sitzung der UNO-Frauenstatuskonferenz zu Ende. Während das Abschlussdokument allgemein als große Errungenschaft in Bezug auf Frauenrechte gefeiert wurde, enthält es nach genauerer Analyse nur wenig Neues in Bezug auf die Rechte von Frauen in bewaffneten Konflikten.

Von Rieke Arendt, LL.M. (Cantab)

Am 23.03.2013 ging die 57. Sitzung der UNO-Frauenstatuskonferenz zu Ende. Entgegen aller Erwartungen kam es in letzter Minute doch noch zu der Verabschiedung eines Abschlusspapiers. Dies war bis zum Schluss unsicher geblieben, da verschiedene Staaten wie der Vatikan, islamische Länder wie Iran, Saudi- Arabien, Katar, Libyen, Nigeria und Sudan, aber auch Russland versuchten, ein Abschlusspapier zu blockieren. Kritikpunkt der islamischen Länder war vor allem die Formulierung, dass Frauenrechte nicht durch Sitten, Traditionen oder religiöse Ansichten relativiert werden könnten (Punkt 14 des Abschlusspapiers). Außerdem kritisiert wurde der (indirekte) Verweis darauf, dass Vergewaltigung auch das gewaltsame Vorgehen eines Mannes gegen seine Ehefrau oder Lebensgefährtin miteinschließe (Punkt ggg). Kritikpunkt für den Vatikan war vor allem der Verweis auf das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche und des unbeschränkten Zugangs zu Notfallverhütungsmitteln (Punkt iii). Im Gegenzug für die Zustimmung dieser Länder gaben die nordischen Länder, wie z. B. Schweden, weitergehende Forderungen auf eine Implementierung der Rechte Homosexueller, Transsexueller und Sexarbeiter, sowie des Rechts auf sexuelle Gesundheit auf.

Da die Konferenz im Jahr zuvor wegen des Dissenses der teilnehmenden Staaten ohne Abschlusspapier beendet werden musste, ist der diesjährige Verlauf als großer Erfolg zu werten. Allerdings entfaltet das Abschlusspapier keine rechtlich verbindliche Wirkung, sondern gibt lediglich einen gewissen Erwartungshorizont vor, an Hand dessen die im Anschluss von den einzelnen Staaten ergriffenen Maßnahmen gemessen werden können.

In Bezug auf den Schutz und die Rechte von Frauen im Zusammenhang mit bewaffneten Konflikten enthält das Dokument wenig Neues. Punkt 4 des Abschlussdokuments erinnert an die Regeln des humanitären Völkerrechts im Allgemeinen und die Genfer Konventionen von 1949, sowie die beiden Genfer Zusatzprotokolle von 1977 im Besonderen. Punkt 5 der Abschlusserklärung bezieht sich auf die Aufnahme von frauenspezifischer Gewalt im Rom-Statut (Vergewaltigung, sexuelle Sklaverei, Nötigung zur Prostitution, erzwungene Schwangerschaft, Zwangssterilisation und vergleichbare Formen sexueller Gewalt als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gem. Art. 7 (1) (g) sowie als Kriegsverbrechen im internationalen bewaffneten Konflikt gem. Art. 8 (2) (b) (xxii) und im nicht-internationalen bewaffneten Konflikt gem. Art. 8 (2) (e) (vi)) und in den Statuten der ad hoc Gerichtshöfe (Vergewaltigung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gem. Art. 5 (g) JStGH und Art. 3 (g) RStGH und Vergewaltigung, Nötigung zur Prostitution und unzüchtige Handlungen jeder Art als Verstoß gegen den gemeinsamen Artikel 3 der GA gem. Art. 4 (e) RStGH). Darüber hinaus fordert das Abschlusspapier die unterzeichnenden Staaten in Punkt 13 dazu auf, Gewalt gegen Frauen und Mädchen im bewaffneten Konflikt sowie in Post-Konfliktsituationen aktiver zu bekämpfen sowie effektivere Maßnahmen zur Identifizierung und Bestrafung der Täter, Entschädigung der Opfer und einen besseren Zugang zu Rechtsmitteln für die weiblichen Opfer zu schaffen. Außerdem wird betont, dass der illegale Handel mit und Gebrauch von Klein- und Leichtwaffen indirekt die Gewalt gegen Frauen und Mädchen verstärke (Punkt 26). Die Frauenstatuskonferenz hat damit das grundlegende Problem der Gewalt gegen Frauen und Mädchen im bewaffneten Konflikt angesprochen: es mangelt nicht so sehr an Vorschriften, die Gewalt verbieten, als an effektiven Präventionsmechanismen und Rechtsmitteln. Leider konnte das Dokument in diesem Punkt nicht verbindlicher werden.

Quellen:
http://www.un.org/womenwatch/daw/csw/csw57/CSW57_a_greed_
conclusions_advance_unedited_version_18_March_2013.pdf

http://www.sueddeutsche.de/politik/un-konferenz-gewalt-gegen-frauen-muss-ein-ende-haben-1.1626105

Nachfragen:
rieke.arendt@cantab.net

 

(Quelle: Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht der Ruhr-Universität Bochum.)

Global: Die wunderbare Welt des CO2 (Teil 2)

Dienstag, Dezember 4th, 2012

Share of global emissions (% world total 2010)

 

Klima_2.1

(Tabelle aus: United Nations Environment Programme: The Emissions Gap Report 2012, S. 17, 18
Download des o. g. Reports hier.)

 

(Quelle: United Nations Environment Programme: The Emissions Gap Report 2012)

Afghanistan: Die Saudis kommen

Dienstag, November 6th, 2012

“Saudi Arabia Sets Its Sights on Afghanistan

As U.S. troops leave, Riyadh is positioning itself for the a future role in the country

By Frud Bezhan

Saudi Arabia’s support for Afghanistan has been steady but inconspicuous over the years. But that is about to change. The powerful Sunni-majority kingdom is embarking on a very public effort to carve out a bigger role in Afghanistan, pitting the oil-rich Gulf state directly against Shi’ite rival Iran in the race for influence as foreign forces leave. This became clear on October 29, when the Afghan government announced that Riyadh would build a multimillion-dollar Islamic complex in Kabul, marking its largest and most expensive foray into post-9/11 Afghanistan.

The project, which is expected to cost between $45 million and $100 million, was agreed between the two countries in Jeddah. Construction is expected to begin next year. The Islamic complex will cover 24 hectares on Maranjan Hill in central Kabul. It will feature a university, a hospital, a sports hall, and a mosque capable of holding around 15,000 worshippers at a time. When completed, it will become a rival to the massive Iranian-built Khatam al-Nabyeen Islamic University in western Kabul. The Shi’ite religious school, which was opened in 2006, was built at a cost of some $17 million by one of Afghanistan’s most Iran-leaning clerics. The campus has a mosque, classrooms, and dormitories for its 1,000 Afghan students.

Late on the Scene

Thomas Ruttig, a former UN and European diplomat and director of the Afghanistan Analysts Network, an independent research organization in Kabul, sees the Saudi move as part of the intensified competition for influence as U.S. and NATO troops look to draw down by 2014. Riyadh’s chief motivation is clearly to counter the significant sway of archrival Iran. But Ruttig says that Riyadh has its work cut out for it, considering its late arrival.

Maranjan Hill in Kabul, site of Saudi complex

A view of Maranjan Hill in central Kabul where a multimillion-dollar Islamic complex is being built by Riyadh. (Photo: http://km.gov.af/fa/page/812)

Iran, in contrast, has had a highly visible presence for the past decade. Iran has built on its lingual and cultural links with Afghanistan by spending millions on infrastructure, including roads, power grids, and railway projects. Tehran also leaves its mark through its export of cultural and political views via its strong media presence and funding of religious schools.

Now the scene is set for an aggressive competition between Sunni-majority Saudi Arabia, which promotes the extremist Wahabbi sect of Islam, and Shi’ite-majority Iran. This raises the potential, Ruttig says, for sectarian tension in Afghanistan, whose population is estimated to be about 85 percent Sunni and 15 percent Shi’ite.

“There are very strained relations between Saudi Arabia and Iran. Both those countries will be competing for influence in Afghanistan, with the sectarian differences between both sides in the background,” Ruttig says. “So far, Sunni-Shi’ite relations in Afghanistan have been quite stable, but that can be undermined if both sides are much more aggressive than before in vying for influence in what they might perceive as a post-2014 [political] vacuum.”

Seeking Leverage

The possibility of increased sectarian tension in Afghanistan would be cause for alarm in Central Asia and China, whose governments are wary of growing religious extremism. It could be argued that Saudi Arabia was always a major player in the competition for influence in Afghanistan: Riyadh was a key financier of the Afghan resistance to the Soviet occupation in the 1980s; it helped fund and arm the Taliban in the 1990s; and it has in recent years sought to broker behind-the-scenes peace talks between the Taliban and the Afghan government.

Students crowded the garden of the Tawhid private school during a break

Students crowded the garden of the Tawhid private school during a break in Herat province. The school was temporarily shut down by Afghan authorities because pro-Iranian leaflets were circulating among the students and many believe that it is supported by Iran. (Photo: Lorenzo Tugnoli/The Wall Street Journal)

But those efforts were always behind the scenes, and other than the provision of food and relief supplies and the occasional business venture, there were few obvious examples of Saudi involvement in Afghanistan. Adel Darwish, a British journalist and political commentator who specializes in Middle Eastern politics, says Saudi Arabia is poised to make an important contribution. He says the Saudis can convince the Taliban leadership to enter peace negotiations and to encourage Pakistan to cut its ties with the militant group.

That leverage comes in part because of Riyadh’s close ties to regional powerhouse Pakistan, which has long supported the Afghan Taliban, and the kingdom’s role as a spiritual authority in the Muslim world as the guardian of Islam’s two holiest shrines. Riyadh was also a staunch backer of the Taliban in the 1990s, when it was one of only three countries — along with Pakistan and the United Arab Emirates — to recognize the group during its rule in Afghanistan from 1996-2001. Darwish says although Riyadh severed ties with the Taliban after 2001 when the militant group failed to handover Osama bin Laden, who was a Saudi national at the time, the kingdom still has considerable leverage over the militant group.

Both Kabul and Washington have endorsed an expanded Saudi role in Afghanistan. Earlier this year, Afghan President Hamid Karzai reiterated that Saudi Arabia was “an important player” in Afghanistan and “has facilitated talks [with the Taliban] in the past and now.” U.S. President Barack Obama, meanwhile, has said Riyadh’s involvement in Afghanistan could shape the success of the NATO-led mission.

Broken Broker?

Mohammad Ismail Qasimyar, the foreign-relations adviser for the Afghan High Peace Council, the presidentially appointed body tasked with negotiating with insurgents, says the Saudis have shown a genuine willingness to broker reconciliation talks. “We welcome the promises of Saudi Arabia and we hope that this friendly cooperation will lead to an effective outcome,” Qasimyar says. “We hope that we will witness these promises coming to fruition.”

Others, however, note that the Saudis have been active in behind-the-scenes peace negotiations between members of the Taliban and the Afghan government in the past. But those talks, which took place in recent years, have yielded no breakthroughs. Wahid Muzhda, a political analyst and former Taliban spokesman, is among the skeptics. He says many Taliban feel betrayed by Riyadh after Saudi authorities arrested and jailed a former Taliban representative, Mawlawi Shabir Ahmad. Ahmad was jailed with his four sons in Riyadh in 2001. He was released in 2011. “The Taliban say that Saudi Arabia has acted as an enemy toward us,” Muzdha says, suggesting the Saudis have taken the side of the West. “They have not been neutral. The Taliban doesn’t recognize Saudi Arabia as a [peace] broker.”

 

(Quelle: RAWA News.)