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Pazifik: Die sozialen Folgen des Klimawandels

Dienstag, Juni 12th, 2012

“Klimawandel im Pazifikraum:
Neue Lösungen für Umweltmigranten in Kiribati?

(gekürzte Fassung)

Von Dr. Silja Klepp, Bremen

1. Einleitung

Derzeit existiert auf der globalen Ebene kein rechtlicher Schutzstatus für Umwelt- bzw. Klimamigranten. Auch in näherer Zukunft ist dies nicht zu erwarten, da der politische Wille der Regierungen bisher fehlt und es sich bei Umwelt- bzw. Klimamigration um ein komplexes und politisch aufgeladenes Thema handelt, das in Terminologie, Umfang und politischen Lösungsansätzen umstritten ist. Zu erwarten sind hingegen Verhandlungen rund um Umweltmigration in vom anthropogenen Klimawandel betroffenen Gebieten, die in informellen und formellen Foren und auf unterschiedlichen Ebenen realisiert werden. Vor allem im Pazifikraum, wo einige der am meisten durch Umweltveränderungen und Klimawandel gefährdeten Inselstaaten liegen, ist es zu einem regen Aushandlungsprozess rund um Migration als Anpassungsstrategie gekommen.

Kiribati, ein aus 32 Atollinseln bestehender Inselstaat im zentralen Pazifik mit ca. 110.000 Einwohnern, hat dabei bislang die konkretesten Migrationsstrategien auf internationaler Ebene entwickelt und führt verschiedene Verhandlungen, um diese umzusetzen. Die Regierung plant auf Grund der Zukunftsprognosen einen langfristigen Auszug aus der Insel, der schon jetzt begonnen hat und der trotz der etwaigen Notwendigkeit, Kiribati zu verlassen und die Staatsangehörigkeit aufzugeben, „in Würde‟ und selbstbestimmt geschehen soll: „migrate with dignity‟ heißt die Devise und die Strategie der Regierung.

2. Umstrittene Dimensionen des Themas Klimawandel und Migration

Verknüpft mit Gerechtigkeitsdebatten im Zusammenhang mit den Folgen des Klimawandels und den globalen Nord-Süd-Beziehungen werden Diskussionen rund um das Ausmaß der Auswirkungen des Klimawandels und Migrationsbewegungen mit großem Eifer geführt. In Debatten um Begrifflichkeiten und die Einordnung des Phänomens der Umweltmigration werden Faktoren wie die Abhängigkeit der Migrationsentscheidung von Umweltursachen, mehr oder weniger angenommene Freiwilligkeit, temporäre oder permanente Migration sowie Fragen der Reichweite und der Überquerung internationaler Grenzen diskutiert (siehe z. B. Biermann/Boas 2007).

Zwei grundsätzlich unterschiedliche Positionen bestimmen dabei die Debatten: Zum einen Wissenschaftler, die sich vor allem um Norman Myers gruppieren, der Prognosen zu den zukünftigen Zahlen von Umweltmigranten erstellt. Er hält Umweltveränderungen für den Hauptauslöser künftiger Migrationsbewegungen und hat schon im Jahr 1995 25 Millionen „Klimaflüchtlinge‟ gezählt (Myers 2002: 609). Im Gegensatz dazu sehen Black (Black 2001) und andere keine Hinweise, dass Umweltveränderungen alleiniger Auslöser von Migrationsbewegungen sind, hingegen seien politische und sozioökonomische Faktoren bei den Migrationsmotiven und die Anpassungsleistungen der verschiedenen Gesellschaften bei Umweltveränderungen zu berücksichtigen. Nach Richard Black ist der Terminus des „Umweltflüchtlings‟ irreführend und dürfe deshalb nicht verbreitet werden.

Die Debatten um Begrifflichkeiten und Zahlen, die zum Teil einen skandalisierenden Unterton tragen und mit wirkmächtigen Bildern unterlegt werden, zeigen, dass fundierte empirische Forschungen zu Auswirkungen des Klimawandels auf die unterschiedlichen Lebenswelten von Menschen erforderlich sind (Dietz 2009: 218). Diese könnten auch zu mehr konzeptueller und terminologischer Klarheit beitragen, die für verantwortliches politisches Handeln in diesem Bereich nötig ist (Parks/Roberts 2010: 154). Behindert das Fehlen eines konzeptuellen Einvernehmens in der Terminologie die Forschung, so sind die Fragmentierung der wissenschaftlichen Diskurse und die widersprüchlichen Forschungsergebnisse auch mitverantwortlich dafür, dass politische und rechtliche Forderungen für Umwelt- und Klimaflüchtlinge in den letzten Jahren delegitimisiert wurden, so McNamara (2007: 16). Die Betonung der komplexen Kombination von Faktoren, die zu Migration führen, und die Tatsache, dass selten Umweltfaktoren alleine für Migrationsentscheidungen oder Flucht verantwortlich sind, hätten die oftmals schwierige Lebenssituation und Fluchtbedingungen von Umweltflüchtlingen verharmlost und rechtliche Forderungen erschwert (ebd.).

Sicherlich sind es jedoch originär politische Faktoren, die dazu geführt haben, dass auch einige Jahrzehnte nach Aufkommen der Debatten um Umweltmigranten und der Beschreibung des Phänomens auf globaler Ebene kein Schutzstatus geschaffen wurde, der umweltinduzierte Fluchtursachen abdeckt. So schließt das international wichtigste Instrument zum Schutze von Flüchtlingen, die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) von 1951, Umweltphänomene als Fluchtursache aus. Im Diskurs um die Freiwilligkeit von Migration auf Grund von Umweltphänomen vertritt UNHCR die Haltung, nur originär politische, also GFK-Flüchtlinge seien „echte‟ Flüchtlinge. Die Organisation hat damit die Wahrnehmung von Umweltmigranten als „illegitime‟ Migranten noch verstärkt (McNamara 2007: 19).

An dieser Stelle muss betont werden, dass einige Inselstaaten, die von Umweltveränderungen auf Grund des anthropogen verursachten Klimawandels existentiell bedroht sind, den Flüchtlingsstatus für ihre Bürger grundsätzlich ablehnen. Länder wie z.B. Kiribati fordern eine Lösung für eine eventuelle Zukunft außerhalb ihres Staatsgebiets, der ihnen das Recht auf staatliche Souveränität und ihre Bürgerrechte nicht abspricht (McNamara/Gibson 2009: 479).

3. Der Pazifikraum als Aushandlungsarena

Umweltveränderungen und die angenommenen und antizipierten Auswirkungen des anthropogenen Klimawandels führen im Pazifikraum bereits heute zu Migrationsbewegungen und Umsiedlungen. Die Region des südlichen und zentralen Pazifik scheint dabei besonders stark von Umweltveränderungen betroffen. Einige Veränderungen sind vor allem zukünftig zu erwartende häufigere und stärkere Sturmfluten, die Überschwemmung und Erosion der Küsten und die Versalzung der Süßwasservorräte wie auch der landwirtschaftlich genutzten Böden (Mimura et. al. 2007). Der zeitliche Horizont und die Vorhersage genauer ökologischer Auswirkungen sind jedoch auch von Unsicherheiten und möglichen Abweichungen geprägt (Storey/ Hunter 2010: 172). Dies ist einer der Gründe, warum die angestrebten Lösungen für Umweltmigranten im Pazifikraum nicht nur in die Zukunft weisen, sondern auch eine gegenwärtige nachhaltige Entwicklung auf den Inseln anstreben sollten. Bei der Suche nach Lösungen für betroffene Migranten in der Region werden unterschiedliche rechtliche und politische Ebenen diskutiert und staatliche und nicht-staatliche Akteure einbezogen. Um die Bedürfnisse heutiger und zukünftiger Umwelt- und Klimamigranten abzudecken, werden verschiedene rechtliche Felder wie Menschenrechte oder die Rechte indigener Völker, aber auch soft-law-Ansätze wie z.B. humanitäre Appelle und Deklarationen herangezogen. Ebenso werden unterschiedliche politische Instrumente wie die Gründung von Anpassungs- und Flüchtlingsfonds oder regionale Programme zur Arbeitsmigration verhandelt. Als Beispiel für eine Deklaration, die die Bedeutung regionaler Lösungsansätze für Umweltmigranten betont, sei hier z.B. die Niue Decleration on Climate Change des Pacific Island Forum (PIF) von 2008 genannt. Dieser regionale Aushandlungsprozess im Pazifikraum, die Möglichkeiten und Grenzen verschiedener Strategien und Allianzen, wurde mit Hilfe empirischer Forschung in Vanuatu, Kiribati und Neuseeland in den Jahren 2010 und 2011 untersucht. Im Folgenden sollen nun verschiedene Aspekte der internationalen Verhandlungsbemühungen der Regierung von Kiribati vorgestellt werden.

3.1 „Migrate with dignity“

Die Inselgruppe Kiribati erstreckt sich mit seinen drei Inselgruppen (Gilbert-, Phoenix-, Line-Inseln) entlang des Äquators über ein Gebiet von über 5 Millionen km2. Die Einwohner Kiribatis leben zumeist von Subsistenzwirtschaft. Das Land ist wie andere Inselstaaten im Südpazifik von Zahlungen internationaler Geber und von Auslandsüberweisungen internationaler Migranten abhängig. Kiribatis Ökonomie wird deshalb, wie auch die seiner Nachbarstaaten, häufig als MIRAB-Ökonomie beschrieben: Das Kürzel, das für Migration, Remittances, Aid, und Bureaucracy steht, verweist auf die hohe Abhängigkeit von internationalen Gebern, internationalen Migranten und auf einen aufgeblähten öffentlichen Sektor (Bertram 2006).

Die Anpassungsleistungen, die die Bewohner Kiribatis z.B. in der Landwirtschaft im Kontext von Dürren oder Salzwasserintrusion seit langem erbringen, könnten in Zukunft nicht mehr ausreichend sein, um ihre Existenz auf der Insel zu sichern. Die Unbewohnbarkeit des Territoriums muss mittel- oder langfristig angenommen werden (Barnett/Adger 2003: 326, Risse 2009). Neben rechtlichen und politischen Fragen und Konflikten rund um Migrations- und Umsiedlungsprojekte der Bewohner Kiribatis, sind hier auch Fragen der Souveränität und der Zukunft der Ausschließlichen Wirtschaftszone (Exclusive Economic Zone – EEZ) Kiribatis völlig offen (siehe dazu z.B. Esteban/ Yamamoto 2010). Die Regierung arbeitet schon jetzt aktiv an verschiedenen Wegen, heutigen und zukünftigen Umweltmigranten Migrationsmöglichkeiten zu erschließen und ihnen in Zukunft ein gutes Lebensumfeld und Auskommen zu ermöglichen. Diese Möglichkeiten beziehen sich auf interne Umsiedlungsmaßnahmen und externe internationale Migration. Im Folgenden sollen vor allem die internationalen Bemühungen Kiribatis vorgestellt werden.

Seit einigen Jahren sendet der seit 2003 regierende Präsident der Insel, Anote Tong, in unterschiedlichen globalen und regionalen Foren Appelle an die Weltgemeinschaft, ihre Treibhausgase zu vermindern und Verantwortung für die Geschicke der Insel als „Opfer des Klimawandels‟ und für die Klimaflüchtlinge Kiribatis zu übernehmen (BBC 2009). So sagte Tong am Weltumwelttag der Vereinten Nationen im Juni 2008 in Wellington, Neuseeland: „None of the atolls that make up our country are more than two metres above sea level. We will be submerged by the end of the century, as things stand right now. […] But what happens before is equally devastating. Entire villages are being relocated as the sea encroaches upon the land. People are being asked to move from places that have been home for them. It’s a human tragedy.‟ (Times of India 2008)

Einen humanitär begründeten Flüchtlingsstatus als Grundlage für ihre Zukunft lehnen die Menschen in Kiribati und deren Regierung um Präsident Tong ab, ein Leben in Flüchtlingszentren und in Abhängigkeit der Aufnahmegesellschaft halten sie für nicht hinnehmbar.1 Bei den Lösungsansätzen Kiribatis setzt Tong hingegen auf langfristige Planung, „so that when people migrate, they will migrate on merit and with dignity,‟ (zitiert nach Risse 2009: 281). Die verhandelten Optionen bestehen neben den Anpassungsleistungen und Migrationsprojekten einzelner Einwohner auch in direkten Appellen an Anrainerländer des Pazifiks wie Australien und Neuseeland, um Migrationsprogramme in die Wege zu leiten. Keines dieser Länder hat jedoch formelle Zugeständnisse an Kiribati gemacht. Neuseeland hat seit 2002 unter dem Namen Pacific Access Category eine jährliche Quote für die Pazifikinseln Kiribati, Tuvalu und Tonga zur Arbeitsmigration geschaffen. Jährlich können auf diese Weise 75 Migranten aus Kiribati nach Neuseeland übersiedeln (Immigration New Zealand 2005). Auf der offiziellen Homepage des neuseeländischen Außenministeriums wird jedoch jede Verbindung zu Zugeständnissen auf Grund des Klimawandels ausdrücklich dementiert: „New Zealand does not have an explicit policy to accept people from Pacific island countries due to climate change. […] New Zealand has no such arrangement with any […] Pacific Island.‟ (Immigration New Zealand 2005)

Des Weiteren wurden Arbeitsprogramme aufgelegt, vor allem im Bereich der Erntearbeit (Recognised Seasonal Employment – RSE). Die hier saisonal arbeitenden I-Kiribati haben perspektivisch die Möglichkeit, sich in Neuseeland niederzulassen. Anders als in Europa wird hier diese Form der zirkulären Migration als ein Weg zur dauerhaften Migration anerkannt.2 Zwischen den Volkszählungen 2001 und 2006 stieg die Anzahl der in Neuseeland lebenden I-Kiribati auf diese Weise um 72 Prozent auf 1.116 an (Bedford/Bedford 2010: 107). In Australien, das insgesamt noch zögerlicher als Neuseeland auf die Appelle Kiribatis reagiert (Interview NS), wurde ein Ausbildungsprogramm für Krankenschwestern aus Kiribati geschaffen, die anschließend in Australien arbeiten können (Kiribati Australia Nursing Initiative – KINA). Kiribati bezeichnet diese Migrationsprogramme als Strategie zur Anpassung an den Klimawandel,3 die Aufnahmeländer möchten jedoch explizit keinen Bezug zwischen diesen Programmen und Umweltmigration herstellen. Weitere Vereinbarungen und Programme sind geplant, so wird zurzeit auch mit Kroatien für ein Arbeitsprogramm im Tourismusbereich und mit Kanada im Dienstleistungsbereich verhandelt.4

In Bezug auf Umsiedlungsprojekte, die größere Gemeinden umfassen könnten, hat Fidschi am Rande der UNFCCC Verhandlungen in Kopenhagen 2009 angekündigt, dass es bereit sei, Menschen aus Kiribati aufzunehmen (Bedford/Bedford 2010: 90). Ein Vorteil könnte hier sein, dass ein Erhalt kultureller Dimensionen Kiribatis’ auch außerhalb des Staatsgebiets durch die gemeinsame Umsiedlung und auf Grund ähnlicher Klima- und Lebensverhältnisse in Fidschi gewährleistet werden könnte, was in den Debatten immer wieder als wichtig hervorgehoben wird. Noch für das Jahr 2011 war ein Memorandum of Understanding bezüglich des Themas Migration und Klimawandel mit der Regierung von Fidschi geplant. Die Regierung von Fidschi, die als Diktatur gilt, hat damit bezüglich regionaler Lösungen für Umweltmigranten eine führende Rolle in der Debatte eingenommen. Die Regierung erhofft sich von dieser Geste in Richtung Kiribati und der Region wohl auch mehr regionale und internationale Anerkennung.5

Wie die Verhandlungen mit Fidschi zeigen, schließen die Strategien Kiribatis’ damit zum Teil an schon bestehende Migrationsbewegungen und historische Umsiedlungen an. Historisch war der Pazifik, der im Gegensatz zu einem isolierten, abgelegenen Bild von den Inselstaaten auch als „sea of islands‟ beschrieben wird (Hau’ofa 1993), ein Handels-, Heirats- und Begegnungsraum, in dem rege Reise- und Umsiedlungstätigkeiten erst durch die Kolonialmächte stark eingeschränkt wurden. Anderseits wurden durch die Kolonialregierungen auch einige Umsiedlungen von Inselgemeinden durchgeführt, auch auf Grund von Umweltveränderungen wie Vulkanausbrüchen, aber vor allem im Rahmen von anthropogenen Eingriffen wie Atomtests. Die britische Regierung der Gilbert Inseln, heute Kiribati, siedelte auf Grund des starken Phosphatabbaus die Einwohner der Insel Banaba nach Fidschi um. Die nun auf der Fidschi-Insel Rabi lebenden ehemaligen Einwohner Kiribatis haben in Kiribati noch immer Sonderrechte, wie z.B. ein Mitspracherecht und einen Vertreter im Parlament (Campbell 2010: 40). Zudem gilt internationale Migration im pazifischen Inselraum heute als weitverbreitete Strategie, um zusätzliches Haushaltseinkommen zu generieren (Pellinga/ Uittob 2001: 56). Wenn auch seit Einführung des nationalstaatlich geprägten Systems internationale Migrationsbewegungen als Anpassung an Umweltveränderungen ungleich schwieriger geworden sind, so schließen Migrationslösungen dennoch gerade auf regionaler Ebene unter heute veränderten Vorzeichen an historische Modelle an. Im folgenden Abschnitt soll nun diskutiert werden, welche Auswirkungen die verhandelten Migrationsprogramme auf Kiribati haben.

3.2 Effekte der Migrationsprogramme auf eine nachhaltige Entwicklung Kiribatis’

Da die Effekte der aktuell verhandelten und durchgeführten Migrationsprogramme noch jung sind, bisher unzureichend erforscht wurden und das Forschungsprojekt noch am Anfang steht, lassen sich an dieser Stelle zum Teil lediglich Hypothesen formulieren, die in Zukunft überprüft werden müssen.
Zunächst lässt sich feststellen, dass der Bevölkerungsdruck vor allem auf der Hauptinsel Tarawa durch internationale Migration gesenkt wird. Kiribati hat auf der Hauptinsel South Tarawa eine der höchsten weltweiten Bevölkerungsdichten mit 2558 Einwohnern/m2 (Pareti 2007). Die rasch wachsende Bevölkerung hat sich in den letzten Jahrzehnten vervielfacht (Erhebung im Jahr der Unabhängigkeit 1979: 56.213 Einwohner, 2005: 92.533 Einwohner, 2010: 103.466) Dies bringt Infrastruktur-Probleme wie die Gewährleistung der Wasserversorgung und eine funktionierende Müllentsorgung mit sich. Die Verschmutzung der Lagune ist als dramatisch zu bezeichnen (Storey/ Hunter 2010: 168). Die hohen Zuzugszahlen zur Hauptinsel South Tarawa hängen vor allem mit interner Migration zusammen. Viele Bewohner der Outer Islands sind in den letzten Jahrzehnten auf die Hauptinsel umgezogen, weil sie sich hier Arbeitsplätze und durch Zugang zur Gesundheitsversorgung einfachere Lebensbedingungen erhoffen.

Die Remittances-Zahlungen, von denen Kiribati, wie oben erwähnt, abhängig ist, werden durch die Migrationsprogramme steigen, was für den Inselstaat, der zu den Least Developed Countries gezählt wird und sehr hohe Lebenshaltungskosten aufweist, von großer Bedeutung ist. Neben den oben genannten Programmen, die ausdrücklich als Klimawandelmigration verhandelt werden, unterhält Kiribati eine Trainingsschule für Seefahrer (Kiribati Marine Training School), in der in den letzten Jahrzehnten tausende Seeleute für die internationale Schifffahrt ausgebildet wurden, und die nun Zahlungen an ihre Familien leisten. Mit den neu aufgelegten Programmen werden die individuellen Migrationsprojekte der I-Kiribati gefördert und ein weiterer Anstieg der Remittances ist zu erwarten.

Zukünftige Entwicklungen werden von der Regierung pro-aktiv angegangen und möglichst vorausschauend gemanagt. Hier besteht auch ein Unterschied zu den Nachbarländern, wie zum Beispiel dem Inselstaat Tuvalu, die kaum konkrete Strategien für die Zukunft ihrer Bürger entwickelt haben. Die frühe Reaktion und vorausschauende Planung gibt der Regierung die Möglichkeit, verschiedene Strategien zu verfolgen und parallel unterschiedliche individuelle und kollektive Migrationsprogramme aufzulegen.

Bei den als eher negativ bewerteten Auswirkungen der Migrationsdebatten und Migrationsprogramme kritisieren verschiedene Autoren den verstärkten Fokus auf Migration als Anpassungsstrategie. So merken beispielsweise Barnett und Adger an, eine zu einseitige Ausrichtung auf Migration könne andere mögliche Formen der Anpassung untergraben (2003: 330). Auch wäre bei einem verstärkten Auszug aus der Insel und einer möglichen Aufgabe die optimale Ausbeutungsrate der begrenzten natürlichen Ressourcenbasis im nicht nachhaltigen Bereich, da zukünftige Generationen in den Überlegungen keine Rolle mehr spielen würden (Barnett/ Adger 2003: 328).

Die von Kiribati als Klimamigration etikettierten Programme zielen zumeist auf junge, gut ausgebildete Menschen ab. Die Pacific Access Category, ein Programm Neuseelands für den erleichterten Zuzug von Menschen aus pazifischen Inseln, lässt sogar ausdrücklich nur Menschen im Alter zwischen 18 und 45 zu, die über eine gewisse Bildung verfügen. Das sogenannte brain drain-Phänomen, das junge, gut ausgebildete Bewohner als Erstes abwandern lässt, könnte das Inselleben durch eine Gefährdung der Institutionen wie Behörden, Schulen und Gesundheitswesen lange vor den möglichen Auswirkungen des Meeresspiegelanstiegs bedrohen, so Barnett und Adger (2003: 329).

Die diskutierten Aspekte haben vielschichtige Auswirkungen auf eine nachhaltige Entwicklung Kiribatis. Die von Kiribati verhandelten Migrationsprogramme wie auch die Debatten, die um den Auszug der Insel kreisen, sind von vielen Faktoren abhängig und produzieren Nebeneffekte, die von der Regierung nur schwer zu kontrollieren sind. Die Herausforderung besteht dabei darin, möglichst positive Bedingungen für die großen Veränderungen in der Zukunft Kiribatis zu schaffen, die sich gleichzeitig nicht negativ auf die heutige Entwicklung Kiribatis auswirken.

4. Ausblick

Die Regierung Kiribatis’ hat sich entschlossen, die sozialen Folgen des Klimawandels, die für den Inselstaat als verheerend diskutiert werden, frühzeitig anzugehen und für die Zukunft seiner Bürger ein Leben außerhalb Kiribatis zu planen. Dabei ist es entscheidend, dass Inseln wie Kiribati, die sich auf eine, wenn wohl auch ferne, Zukunft einstellen müssen, in der ihre Staatsterritorien nicht mehr bewohnbar sein werden, verschiedene Strategien zur Umsiedlung und Migration ihrer Bürger verfolgen. Dies bedeutet eine Kombination von Vorgehensweisen, die die Unterstützung freiwilliger, individueller Migrationsprojekte von Staatsbürgern ebenso einschließt wie staatlich geplante Umsiedlungen von Communities (Bedford/ Bedford: 93). Die Verhandlungsbemühungen, die vor allem auf ein Leben der heutigen und zukünftigen Migranten ohne Fremdbestimmung abzielen, stehen dabei noch ganz am Anfang und werden von der oftmals ablehnenden Haltung potentieller Aufnahmeländer, vor allem den reicheren OECD-Ländern in der Region Neuseeland und Australien, geprägt. Dabei bleibt auch zu diskutieren, ob und in welcher Weise regionale Antworten und Lösungen für Klimamigranten, die zurzeit forciert werden, überhaupt die beste Migrationsmöglichkeit darstellen. Die oben erwähnten Debatten um Klimagerechtigkeit unterstreichen hingegen immer wieder den originär globalen Charakter des Themas anthropogener Klimawandel und seiner sozialen Auswirkungen (Boncour/ Burson 2009: 19) und diskutieren Mechanismen, Verantwortlichkeiten „gerecht‟ zu verteilen. Dennoch sind auch Erfolge Kiribatis’ zu verzeichnen und statt sich ausschließlich in eine Rolle als Opfer des Klimawandels zu fügen, gelingt es der Regierung, Effekte durch die verhandelten Migrationsprogramme zu erzielen, die auch positive Auswirkungen auf die Situation der I-Kiribati haben, wie z.B. die genannten Rücküberweisungen.

Dr. Silja Klepp arbeitet als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am artec | Forschungszentrum Nachhaltigkeit der Universität Bremen. Ihr derzeitiges Projekt befasst sich mit innovativen, rechtlichen Lösungen für und Diskursen um Umweltmigranten im Pazifikraum. Für ihre Doktorarbeit „Europa zwischen Grenzkontrolle und Flüchtlingsschutz. Eine Ethnographie der Seegrenze auf dem Mittelmeer“ erhielt sie den Christiane-Rajewsky-Preis 2012 der Arbeitsgemeinschaft Friedens- und Konfliktforschung (AFK) und den Preis der Research Academy Leipzig für eine „herausragende Dissertation“. Info unter: http://www.artec.uni-bremen.de/projekte/zeige_projekt.php?id=110

Info: Das bibliographische Verzeichnis zum Artikel von Dr. Silja Klepp kann bei Interesse in der Infostelle angefordert werden. E-Mail: heike.groeschel-pickel@pazifik-infostelle.org oder Tel.(montags): 09874/91221

Fußnoten

1 Interview mit Scott Leckie, Direktor der NGO Displacement Solutions, am 04.04.2011 in Melbourne, Australien. Displacement Solutions berät die Regierungen von Kiribati und Papua-Neuguinea zu Fragen der Klimawandelmigration.

2 Interview mit Ken Graham, neuseeländischer Parlamentsabgeordneter, Green Party am 18.05.2011 in Wellington, Neuseeland.

3 Interview mit Baatetake Tatoa, Referatsleiterin im Arbeitsministerium Kiribati, am 20.04.2011 in Bairiki, South Tarawa, Kiribati.

4 Ebd.

5 Interview mit Scott Leckie, Direktor der NGO Displacement Solutions, am 04.04.2011 in Melbourne, Australien.”

 

(Quelle: Pazifik-Informationsstelle – Rundbrief Mai 2012 (88))

Siehe auch:

Climate Refugees – Today’s New Reality

Europa: Weiterhin Menschenrechtsverletzungen an Sinti und Roma

Freitag, April 8th, 2011

FACTSHEET: ROMA RIGHTS RECORD 2011

Budapest, 8 April 2011: On the occasion of the 40th International Roma Day and the 5th European Roma Platform, the European Roma Rights Centre (ERRC) recalls the many human rights issues that continue to affect Romani communities in Europe.

Violence against Roma: In cases brought by the ERRC in Croatia (2009), Bulgaria (2010) and Macedonia (2008), the European Court of Human Rights confirmed that the State is obliged to investigate and prosecute persons who commit violence against Roma, whether they are private actors or State officials. Despite this, most perpetrators of violence against Roma in Europe act with impunity. Since 2008, the ERRC has registered at least 48 violent attacks against Roma in Hungary, at least 19 attacks in the Czech Republic and at least 10 attacks in Slovakia resulting in a combined total of at least 11 fatalities and involving Molotov cocktails, hand grenades and guns, police violence, arson attacks, mob violence and demonstrations. In December 2010, skinheads attacked 2 young Romani men exiting public transportation with bats in Bulgaria and in March 2011 a Romani boy was attacked and insulted on the way to school by three men in Serbia. Other incidents of mob violence against Roma were recorded in Italy, Northern Ireland and Turkey in the last three years. ERRC monitoring of the State response to violence against Roma in 44 selected cases in the Czech Republic, Hungary and Slovakia found that only 20% of cases have resulted in convictions (only one final judgment), police investigations were suspended without identifying suspects in nearly 1/3 of cases and racial motivation was ruled out or not confirmed during police investigation in 50% of all cases.

Freedom of movement: In July of 2010, France announced plans to evict Travellers and Roma from “illegal settlements” and to expel Roma from other EU states. French authorities expelled roughly 10,000 Roma in 2009 and more than 8,000 as of September 2010: after that time the French Government stopped publishing relevant statistics but ERRC research in March 2011 found ongoing evictions and expulsions. From May 2008 until present, Italian authorities have instituted a State of Emergency to deal with Roma and have aggressively evicted Roma from settlements. Italy publicly supported the French expulsions and piecemeal evidence of expulsions from Italy has come to light. Denmark summarily expelled 23 Roma back to Romania in July 2010 one day after they were detained: ERRC appeals against these deportation orders are pending. Sweden expelled 50 Roma to Romania in 2010. Germany paid more than 100 Roma to return to Romania in June 2009. Finland, amid public outcries about public security, threatened expulsions in 2010. In many cases, police action has been concurrent with statements by public officials that Roma as an ethnic group are predisposed to crime and other antisocial behaviour.

Increasing activity of extremist political parties and politicians: Extremist political parties and politicians have sharpened their anti-Romani rhetoric and actions in many EU countries. In Hungary, the Magyar Garda (banned in 2009), Szebb Jövőért Polgárőr Egyesület and related organisations engaging in paramilitary activities with an explicit racist agenda continue to operate openly. In Gyöngyöspata the groups patrolled a Romani neighbourhood for 16 days in March 2011, intimidating and harassing Romani residents. Jobbik, an extremist party with an explicit anti-Romani platform, won four seats in European Parliament elections in 2009 and 47 seats (17% of the vote) in national elections in 2010. In Italy, the Government has continued to use anti-Romani rhetoric to harden public opinion against Roma and Sinti and has moved aggressively to evict Roma from their homes and herd them into controlled camps. In Slovakia in 2010, the far-right Ludova Strana Nase Slovensko has been increasingly active with rhetoric specifically referring to “Gypsy criminality.” In the Czech Republic, the far right Workers Party and its successor the Workers Party of Social Justice have organised high profile rallies which have attracted neo-Nazis and sparked violent clashes. The Czech National Party ran advertisements for the European Parliament election in 2009 calling for a “final solution to the Gypsy problem”. In February 2010 the Romanian Foreign Minister made public statements suggesting that Roma are genetically predisposed to criminality and media reported that the President defended the Minister. Romanian MPs also attempted to officially change the name of Roma to “Gypsies” to avoid confusion with “Romanians”. During the media frenzy surrounding the expulsion of Roma from France, the Bulgarian Prime Minister and the Romanian President erroneously referred to the Roma as nomads.

Systemic segregation in education continues: The European Court of Human Rights has affirmed that school segregation of Romani children (in schools for children with disabilities and in separate schools or classes in mainstream schools) constitutes illegal discrimination in judgments against the Czech Republic (2007), Greece (2008) and Croatia (2010). Despite these rulings, educational segregation of Romani children is systemic in many European countries: Bulgaria, the Czech Republic, Greece, Hungary, Romania and Slovakia are noteworthy, with credible reports of segregation in Macedonia, Northern Ireland (UK), Portugal and Spain. Romani children complete school at much lower rates than their non-Romani peers. The response of Governments has been wholly inadequate: In the Czech Republic, the Government has recognised the problem but its action plan does not address ethnic discrimination; in Bulgaria, successful integration pilots have not been incorporated into a scaled-up Government programme after more than a decade; and in 2010 in Slovakia the then Prime Minister suggested further segregation of Roma in boarding schools.

Widespread residential segregation and forced evictions: An October 2009 report of the European Union Agency for Fundamental Rights, prepared by the ERRC, found that “segregation is still evident in many EU Member States, such as Bulgaria, the Czech Republic, Greece, Spain, France, Cyprus, Hungary, Italy, Lithuania, Poland, Portugal, Romania, Slovenia and Slovakia, sometimes as a result of deliberate government policy.” In Italy, the placement of Roma and Sinti in “nomad camps” constitutes an official policy to segregate Roma and Sinti from the Italian majority. Since 2008, evictions of Roma in violation of international law have continued in Albania, Bulgaria, France, Italy, Macedonia, Romania, Serbia and Slovakia. Italy has been particularly active: in Milan alone since 2010, authorities report having conducted over 100 evictions affecting more than 3,600 people (a portion of this group are repeatedly evicted persons).

Trafficking in human beings: Low socio-economic status, low educational achievement and high levels of unemployment, compounded with high levels of discrimination and racism, place Roma at an inordinately high risk of human trafficking. A 2010 US State Department report discusses the overrepresentation of Roma as victims of trafficking and their high vulnerability to sexual exploitation, forced labour and child begging in nearly half of the European countries covered. ERRC research in Bulgaria, the Czech Republic, Hungary, Romania and Slovakia during early 2010 indicated that Roma represent 50-80% of victims in Bulgaria, at least 40% in Hungary, 70% in Slovakia and up to 70% in parts of the Czech Republic.

Child protection: In Bulgaria, Romani children account for around 50% of the children in the State-run children’s homes and about 33% of the children in State-run homes for children with intellectual disabilities. In the Czech Republic, around 40% of the children in a sample of 17 children’s homes visited by the ERRC in 5 regions were Romani. During research in 5 counties in Hungary, Romani children were found to represent 65% of the children in State care. The General Directorate for Social Assistance and Child Protection in Romania reported that Romani children constitute up to 80% of the population in children’s homes in some regions. In Slovakia social workers and child protection officials report that Romani children compose at least 70% of the children in institutional care.

Denial of access to health care and social assistance: Discrimination remains a barrier to health care and social assistance for Roma in many European states. In 2009, the European Committee of Social Rights found Bulgaria in violation of the European Social Charter twice by failing to ensure that Roma have adequate access to the health care system and to social assistance, prompting the Government to amend the law on social assistance. In Kosovo, lead contamination of IDP camps housing Roma in Northern Mitrovicë/Mitrovica is considered one of the biggest medical crises in the region. Despite significant international and EU attention, Roma continue to live in one of the camps after more than 10 years, exposed to lead contamination which has reportedly resulted in dozens of deaths.

Coercive sterilisation of Romani women: In Hungary the ERRC has documented sporadic cases, most recently from 2008. Czech cases have also been reported as recently as 2007. In 2009 the Czech Government expressed regret to the victims of this practice and the Hungarian Government compensated one victim, but no Government has adopted a comprehensive plan to compensate all victims or adequately reformed health care law regarding informed consent. Although numerous cases have been documented in Slovakia, there has been no Government response to date.

Factsheet: Roma Rights (PDF)

Contact: Sinan Gokçen, Media and Communications Officer,
sinan.gokcen@errc.org, +36.30.500.1324

©ERRC 2011. All rights reserved”

 

(Quelle: European Roma Rights Centre.)

Global: Konstante Zahlen – Binnenvertriebene…

Mittwoch, Juli 21st, 2010
 


Photo: UN

Das Internal Displacement Monitoring Centre (IDMC) des Norwegian Refugee Councils hat eine tabellarische Übersicht über die geschätzte Zahl der Binnenvertriebenen in den vergangenen zehn Jahren in allen Ländern, die sie überwacht, zusammengestellt.

Die Zahlen aus den Jahren 2001 bis 2009 zeigen, wie viele Menschen intern durch Konflikte, allgemeine Gewalt oder Menschenrechtsverletzungen vertrieben wurden.

Die entsprechende Übersicht finden Sie hier.

Die NATO in Afghanistan: Weltkrieg in einem Land

Samstag, Mai 29th, 2010

“Die NATO in Afghanistan: Weltkrieg in einem Land

Von RICK ROZOFF, 28. Mai 2010 –

Seit die North Atlantic Treaty Organization/NATO im Jahr 2003 den Befehl über die International Security Assistance Force/ISAF in Afghanistan übernommen hat, ist die Anzahl der Soldaten unter diesem Kommando von 5.000 auf über 100.000 angestiegen.

Wenn man die US-Soldaten mitzählt, die in der eigenständigen (US-) Operation Enduring Freedom eingesetzt sind, befinden sich insgesamt 134.000 ausländische Soldaten in dem Land; bis zum Sommer werden es 150.000 sein, und dann sollen auch die meisten der GIs unter NATO-Befehl stehen. Neben den Truppen aus den USA gibt es 47.000 Soldaten aus anderen NATO-Staaten und aus Partner-Nationen.

Bald werden mehr US-Soldaten in Afghanistan als im Irak eingesetzt sein.

Bisher wurden in diesem Krieg mehr als 1.600 Soldaten aus den USA, den anderen NATO-Staaten und aus Ländern der Koalition getötet, 520 davon allein im letzten Jahr. Die Anzahl der US-Toten hat sich von 155 im Jahr 2008 auf 318 im Jahr 2009 mehr als verdoppelt.

In diesem Jahr wurden schon mehr als 170 afghanische Zivilisten getötet; im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres ist das ein Anstieg um 33 Prozent. Die Streitkräfte der USA und der NATO haben (…).”

Weiterlesen…

(Quelle: Hintergrund.)