Posts Tagged ‘Streumunition’

Australien: Totaler Bann gegen Streumunition steht noch aus

Montag, Mai 16th, 2011

“Concern over cluster bomb loopholes

By Adrienne Francis

“ELIZABETH JACKSON: Australia is under pressure to toughen its stance on the use of cluster bombs. Despite supporting a ban on them, a loophole in the legislation allows Australian soldiers to fight alongside nations which still allow the use of the weapons.

Adrienne Francis reports.

ADRIENNE FRANCIS: They’re an indiscriminate and vicious weapon of war. An individual cluster bomb can contain hundreds of smaller bombs. Up to half may not explode on impact. Instead they frequently maim civilians, like 19-year-old Afghani Soraj Habib.

A decade ago Soraj Habib picked up a canister from a park in Herat. The yellow canisters are often mistaken for toys.

SORAJ HABIB: It’s very interesting to me. I put it in my bag, it exploded. And this exploded one of my cousins killed and four person with me injured and I lost both of my legs and one of my fingers.

ADRIENNE FRANCIS: Soraj Habib is visiting Australia to raise awareness of the toll taken by cluster bombs.

Greens Senator Scott Ludlam was among his audience in Canberra.

SCOTT LUDLAM: His story is incredibly moving. They thought he was dead. They got him out of the morgue and an uncle realised his body was still warm and since then he has become a leading advocate worldwide for the elimination of these weapons.

ADRIENNE FRANCIS: In 2008 Australia was one of the first nations to support an international treaty which seeks to eliminate cluster bombs. More than 100 countries are now signatories to the Convention on Cluster Munitions.

SCOTT LUDLAM: We are resolved in no circumstances to invest in them or to support investment in them. We won’t participate in joint operations if they are being used. The treaty itself, or the convention itself, is extremely clear.

ADRIENNE FRANCIS: But the Greens and human rights advocates are concerned about legislation drafted by the Federal Government to implement the convention domestically.

SCOTT LUDLAM: We were really concerned about the sloppy drafting, that it looked as though there were quite serious loopholes, and that was confirmed in evidence that the Senate Standing Committee took into the bill.

ADRIENNE FRANCIS: A spokesman for the Federal Attorney-General says the legislation allows Australian forces to continue to participate in joint operations with allies that are not signatories to the convention.

Cluster bomb survivors, human rights advocates and the Greens are calling for amendments to prohibit such joint operations, the stockpiling of munitions in Australia, and investment in the munitions.

SCOTT LUDLAM: The second amendment goes to the issue of interoperability, which is whether we are happy for the Australian Defence Force to be able to load the weapon and aim the weapon as long as somebody else is firing the weapon. That kind of conduct would be blatantly outside the ambit of the convention that we are meant to be upholding and yet that is the way that the Australian Government has designed for it to work.

ADRIENNE FRANCIS: Cluster bomb survivor Soraj Habib met with the Federal Attorney-General Robert McClelland and an adviser to the Foreign Minister Kevin Rudd to discuss these issues.

SORAJ HABIB: Yeah, the listened to me. But maybe let’s see what they do.

ADRIENNE FRANCIS: A spokesman for the Attorney-General says Australia is committed to advocating against the use of cluster weapons, and Australia will contribute to rebuilding countries affected by these weapons.

Scott Ludlam is hopeful Soraj Habib’s message will lead to legislative changes. He expects the cluster munitions bill will be debated in the Senate next month.

ELIZABETH JACKSON: Adrienne Francis with that report.”

 

(Quelle: ABC News.)

Kambodscha: Schluss mit US-Militärhilfe?

Freitag, April 22nd, 2011

“USA droht Kambodscha Entzug von Hilfe

Von Mark Teufel

Nach dem Militärcoup von 2006 hatte die USA die Militärhilfe für einige Monate eingefroren, nur um sie später (nicht sicher ob mit Zinsen) nachzuzahlen, als die Wahlen von 2007 angekündigt wurden. Seitdem gab es keine Einschränkungen mehr der Hilfe, trotz Einsatz von Kampftruppen mit Kriegswaffen gegen unbewaffnete Demonstranten in 2009 und der Tötung von 91 unbewaffneten Demonstranten und Zuschauern. Nun aber hat die USA Kambodscha gewarnt, die Entwicklungshilfe zu kürzen, falls das Land einen Gesetzesentwurf verabschiedet, das die Rechte der Zivilgesellschaft einschränkt. Wobei natürlich die Forderung grundsätzlich angemessen sein mag. Was überrascht ist der Unterschied in der Behandlung zum Nachbarn Thailand.

Die “The Nation” schreibt: (http://www.nationmultimedia.com/home/US-warns-Cambodia-over-controversial-law-to-regula-30153620.html)

Die USA hat gedroht ihre Hilfszahlungen an Kambodscha einzufrieren, falls die Regierung mit dem umstrittenen Gesetzentwurf, der die Rechte der Zivilgesellschaft einschränkt, weiter fortfährt.

Natürlich hatte die USA keinerlei Probleme mit einem Gesetz zur Inneren Sicherheit, das auch heute noch, fast standardmäßig, in Bangkok, die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger einschränkt. Es ist ein „Ausnahmezustand‟ light, von der Militärregierung im Jahr 2007 eingeführt, um das Ausland mit dem Namen „Ausnahmezustand‟ nicht zu erschrecken. Das Gesetz sollte es ermöglichen, dass das Militär nicht gleich einen Coup machen muss, oder der Ausnahmezustand benötigt wird, wenn man die Opposition in ihre Schranken weisen will.

Auch die Tatsache, dass von den USA ausgebildete Scharfschützen im April und Mai 2010 gegen unbewaffnete Demonstranten eingesetzt wurden, hatte nicht zu einem Aufschrei geführt. Ebenso wenig der Einsatz von Streumunition gegen Zivilisten während der kriegerischen Auseinandersetzung mit Kambodscha.

Thailands Generäle können sich wirklich auf die Freunde in den USA verlassen. Kambodscha dagegen muss sich wohl nach anderen Freunden umschauen. Menschenrechte haben eben nichts mit Menschenrechten zu tun, aber viel mit politischen Interessen.”

 

(Quelle: Schönes Thailand.)

BRD: Deutsche Waffen, deutsches Geld…

Dienstag, Oktober 26th, 2010

“Deutsche Bank – Waffenfinanzierer Nr. 1

Die Deutsche Bank präsentiert sich gern als Musterschülerin in Sachen Menschenrechtsschutz. Kein anderes deutsches Bankhaus hat derart viele, aber zumeist unverbindliche Nachhaltigkeitserklärungen unterzeichnet wie die Deutsche Bank. “Soziale Verantwortung muss selbstverständlicher Teil unseres Denkens und Handelns sein”, sagt Dr. Josef Ackermann, der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank. Und weiter mit Fokus auf das Thema Rüstung: “Wir wollen ausdrücklich in keinerlei Transaktionen mit Personen-Landminen, Streubomben oder ABC-Waffen involviert sein”. Die Wirklichkeit hinter diesen schönen Worten sieht jedoch anders aus: Nach aktuellen Recherchen gehören weiterhin zahlreiche führende Produzenten kontroverser Waffensysteme zum Kundenkreis der Deutschen Bank.

Beispiel Streumunition
Der deutsche Bankenprimus unterhält Geschäftsbeziehungen zu diversen Anbietern und Herstellern von Streumunition wie Alliant Techsystems, L 3Communications, Lockheed Martin, Textron, Singapore Technologies Engineering und Raytheon. Das völkerrechtliche Verbot von Streumunition trat am 01.08.2010 in Kraft. In Deutschland ist die Herstellung schon seit Juni 2009 verboten. Dennoch können deutsche Finanzdienstleister nach wie vor unbehelligt von Strafverfolgung in Hersteller von Streumunition investieren. Länder wie Belgien, Luxemburg, Irland haben solche Investitionen längst verboten. Gefährlich ist Streumunition, weil ein erheblicher Anteil beim Einsatz nicht direkt explodiert, sondern als tickende Zeitbombe verbleibt. Etwa 100.000 Opfer hat Streumunition bis heute weltweit gefordert: 98 Prozent der registrierten Opfer sind Zivilisten, 27 Prozent davon Kinder.

Beispiel Atomwaffen
Auch Unternehmen wie GenCorp oder BAE Systems, die an der Herstellung von Atomwaffen beteiligt sind und deswegen bei anderen Finanzdienstleistern leer ausgehen, finden sich im Portfolio der Deutschen Bank. Die Verbreitung von derartigen Massenvernichtungswaffen stellt erwiesenermaßen eine Gefahr der weltweiten Sicherheit dar. Die Bomben über Hiroshima und Nagasaki haben über 200.000 Menschen unmittelbar das Leben gekostet, ca. doppelt so viele starben an den Spätfolgen dieses Einsatzes.

Beispiel Uranmunition
Die Deutsche Bank unterhält über ihre Tochter DWS auch Geschäftsbeziehungen zu Herstellern von Uranmunition wie General Dynamics oder GenCorp. Uranmunition enthält abgereichertes Uran, ein Abfallprodukt der Herstellung von Brennstäben für Atomkraftwerke. In den Golfkriegen, in Bosnien und im Kosovo wurde diese radioaktive Munition eingesetzt. In den Balkankriegen wurden mehr als 30.000 Urangeschosse verfeuert, deren Überreste nun auf Jahrzehnte Boden und Grundwasser kontaminieren. In den verseuchten Regionen schnellen die Krebsraten in die Höhe. Das Europäische Parlament (…)”

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(Quelle: Robin Wood.)

Global: Nicht alle ächten Streumunition

Dienstag, August 24th, 2010

“Übereinkommen über ein Verbot von Streumunition in Kraft getreten

Von Dr. Jana Hertwig, LL.M.
(Wissensch. Mitarbeiterin am Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht der Ruhr-Universität Bochum)

Am 1. August 2010 ist das Übereinkommen über Streumunition („Convention on Cluster Munitions“, CCM) in Kraft getreten. Damit wird eine der am meisten verwendeten Luftabwurfwaffen verboten. Gleichzeitig erfasst das Übereinkommen eine Munition, deren Einsatz seit mehreren Jahren heftig kritisiert wird, weil ihre Verwendung gegen grundlegende Normen des humanitären Völkerrechts (unter anderem Verbot unterschiedsloser Angriffe) verstoßen soll.

Das Übereinkommen enthält ein Verbot des Einsatzes, der Entwicklung, der Herstellung, des Erwerbs, der Lagerung, des Zurückbehalts und der Weitergabe von Streumunition sowie ein Verbot, diese Tätigkeiten zu unterstützen (Artikel 1 Absatz 1 lit. a)-c) CCM). Lagerbestände sind innerhalb von zehn Jahren zu vernichten (Artikel 3 CCM). Unmittelbar betroffenen Personen sowie deren Familien und Gemeinschaften ist Hilfe zu gewähren (Artikel 5 u. 2 Ziffer 1 CCM). Bislang haben 108 Staaten das Übereinkommen unterzeichnet; davon haben es 38 Staaten – darunter Deutschland – ratifiziert. Dagegen haben Staaten wie Israel, Russland und die USA, die mit zu den wichtigsten Herstellern, Exporteuren und Anwendern von Streumunition zählen, das Übereinkommen bislang nicht unterzeichnet. Die Wirkung des Übereinkommens, Streumunition umfassend zu verbieten, wird dadurch begrenzt. Da Streumunition den höchsten Bestand in den Waffenarsenalen der USA darstellt, ist mit einer Zeichnung des Übereinkommens durch die USA, aber auch durch Israel und Russland, die an dieser Einsatzwaffe festhalten, vorerst nicht zu rechnen. (…)”

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(Quelle: Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht der Ruhr-Universität Bochum.)

Jemen: Erneutes US-Kriegsverbrechen unter Obama?

Montag, Juni 7th, 2010

“‘US missile’ used in Yemen strike

 By Andrew Wander

The US is facing fresh questions over its role in a deadly attack in late 2009 on an alleged al-Qaeda camp in Yemen, after a rights group published what it said was new evidence of US involvement in the strike.

Photographs released by Amnesty International on Monday apparently show parts of a US cruise missile and cluster munitions gathered from the site of the strike last December in the village of al Ma’jalah in southern Yemen.

55 people, including 14 women and 21 children, died in the attack, which also killed 14 alleged al-Qaeda members.

After the attack, the Yemeni government said that it carried out the strike alone, but reports soon began to emerge that the US military had played a role in the attack on the orders of the White House.

At the time, unidentified US officials told the media that the Pentagon had provided firepower and intelligence to government of Yemen, but US involvement in the strike was never officially confirmed. 

The Amnesty photographs appear to show parts of a BGM-109D Tomahawk cruise missile used to deliver a payload of deadly cluster sub-munitions.

‘Amnesty International is gravely concerned by evidence that cluster munitions appear to have been used in Yemen,’ said Mike Lewis, the group’s arms control researcher.

‘Cluster munitions have indiscriminate effects and unexploded bomblets threaten lives and livelihoods for years afterwards,’ he said.

Legal breach

Philip Luther, deputy director of the group’s Middle East and North Africa Programme, said that if proven, Washington’s involvement would represent a breach of international law.

‘A military strike of this kind against alleged militants without an attempt to detain them is at the very least unlawful,’ said Philip Luther, Deputy Director of Amnesty International’s Middle East and North Africa Programme.

‘The fact that so many of the victims were actually women and children indicates that the attack was in fact grossly irresponsible, particularly given the likely use of cluster munitions.’

The Pentagon declined to comment on the allegations when contacted by Al Jazeera.

Amnesty’s allegations are also likely to cause a headache for the government of Yemen, which is reluctant to be seen to be working too closely with the US on counter-terrorism operations within its borders. 

Ginny Hill, director of the Yemen Forum at Chatham House in London, said that Sanaa has tried to distance itself from US foreign policy. 

‘Yemeni officials tend to publicly downplay the extent of US collaboration because joint counter-terrorism operations raise uncomfortable questions about the government’s credibility, in a country where public opinion is widely hostile to US foreign policy.’

Meanwhile, authorities in Yemen said on Sunday they had arrested more than 30 foreigners during a two month crackdown on alleged al-Qaeda operatives.

Those arrested included an American, a Briton and three people from France, Yemeni security sources told Al Jazeera, adding that the majority of the suspects had been studying Arabic in Sana’a.

The source said that the arrests came after ‘co-operation’ with foreign governments, including the US.”

(Quelle: Al Jazeera.)

Siehe auch:

IMAGES OF MISSILE AND CLUSTER MUNITIONS POINT TO US ROLE IN FATAL ATTACK IN YEMEN

Vietnam: Warum der Vietnamkrieg noch allgegenwärtig ist

Freitag, April 30th, 2010

“Vietnams explosives Erbe

Vor 35 Jahren ging der Vietnamkrieg zu Ende. Doch noch immer leidet das Land unter den Folgen. An der ehemaligen Frontlinie gingen mehr Bomben nieder als über Europa im zweiten Weltkrieg.

 
Der Tag, an dem der Krieg zurück in sein Leben kam, begann für Le Kien wie ein Tag unter vielen anderen. Der Bauer bestellte Reisfelder und einen Gemüsegarten. Auch an diesem Tag verließ er morgens sein Haus. Kurz darauf kniete Kien in den Beeten, neben ihm spielte seine vierjährige Tochter. ‘Sie kam immer mit, wenn ich im Garten zu tun hatte’, erzählt er. Plötzlich tat es einen lauten Knall, Kien hatte mit seiner Hacke eine Streubombe getroffen.  ‘Meine Tochter war sofort tot, und ich war schwer verletzt. Ich hatte die Bombe nicht gesehen. Ich war ja in meinem Garten, und die Bombe lag ein wenig unter der Oberfläche versteckt.’ Der Krieg, dem Le Kiens kleine Tochter zum Opfer fiel, war da bereits seit 15 Jahren vorbei (…).”

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(Quelle: Deutsche Welle.)